Von Samstag auf Sonntag standen tausende Reisende bis zu 15 Stunden im Stau an der österreichisch-slowenischen Grenze. Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) entschuldigte sich für das Chaos.
Laut Kaiser kam es zu einem Kommunikationsproblem zwischen Bund und Ländern und entschuldigt sich deshalb bei allen Reisenden für „diese Unpässlichkeit“. „Solche Zustände sollen nie mehr passieren“, fügte er hinzu.
Lesen Sie auch:
Wien plant Denkmal fur GastarbeiterWien plant Denkmal für Gastarbeiter im Wert von 330.000 Euro im Helmut-Zilk-Park.
Kooperation: ÖVP und FPÖ beenden VerhandlungenNachdem sich Mikl-Leitner den Platz im Landtag mit der FPÖ teilen muss, fanden Koalitionsgespräche statt. Die ersten Ergebnisse stehen fest.
Energieeffizienz: Österreich droht MillionenstrafeÖsterreich droht eine 7-Millionen-Euro-Strafe wegen mangelnder Einigkeit innerhalb der Regierung über Energieeffizienzgesetze.
Schuldfrage außen vor gelassen
Der Landeshauptmann Kärntens sprach für mehr Zeit bei der Erstellung von Verordnungen aus, um diese auf ihre Umsetzbarkeit zu prüfen. Dies würde Rechtsunsicherheiten und Zweideutigen vermeiden.
Laut Kaiser müssen „alle Seiten lernen, noch mehr miteinander zu kommunizieren“. Die Schuldfrage beantwortete er nicht, allerdings sehe er in der Reaktion des Gesundheitsministeriums Bestätigung darin, dass die Kärntner Behörden zu Beginn korrekt laut Verordnung gehandelt haben. Am Sonntagnachmittag wurde der Erlass vom zuständigen Ministerium überarbeitet.
Lesen Sie auch:
Sperre aufgehoben: Dominik Nepp wieder auf TwitterNach einer lebenslangen Sperre auf Twitter, durfte Nepp nun doch wieder auf die Plattform. Das hat er Kontakten in den USA zu verdanken.
Teilzeit als Privileg: Sozialleistungen sollen gekürzt werdenFrauen arbeiten meist Teilzeit, besonders wenn sie Kinder haben. Nun möchte man die Sozialleistungen für Teilzeitarbeiten verschlechtern.
Wohnkostenzuschuss statt Mietpreisbremse: die ewige GießkanneBekanntlich steigen Anfang April die Richtwertmieten von 376.000 Haushalten um 8,6 Prozent. Für manche Haushalte einfach nicht mehr tragbar.
Folge uns auf Social Media!
