Zehntausende Grenzübertritte in Ceuta als Weckruf: Die EU plant nun eine neue Schnelltruppe für Frontex – mit klaren Grenzen.
Die Europäische Union zieht aus den massenhaften Grenzübertritten in der spanischen Exklave Ceuta konkrete Konsequenzen: EU-Innenkommissar Magnus Brunner kündigte an, Frontex künftig mit einer eigens dafür vorgesehenen schnellen Einsatztruppe auszustatten, die bei Krisensituationen an den Außengrenzen flexibel und rasch eingesetzt werden kann.
Brunners Einsatztruppe
„Ja, eine schnelle Einsatztruppe, die auf solche Krisensituationen schnell, flexibel reagieren kann, um schneller an den Außengrenzen auch auf Vorkommnisse wie zum Beispiel in Ceuta diesen Sommer reagieren zu können.“ – so Brunner wörtlich. Entscheidend dabei: Die neue Truppe wird ausschließlich auf ausdrückliches Ersuchen des betroffenen Mitgliedsstaates tätig. Brunner machte deutlich, dass ein Handeln ohne Zustimmung der nationalen Behörden für ihn keine gangbare Option darstellt: „Über die Köpfe der Mitgliedsstaaten hinweg zu tun, das glaube ich, ist kein richtiger Weg.“
Frühwarnsystem geplant
Neben der Einsatztruppe sieht das neue Konzept auch ein Frühwarnsystem vor, das Krisen möglichst erkennen soll, bevor sie eskalieren. Einen zentralen Stellenwert nimmt dabei die systematische Beobachtung sozialer Medien ein – um Gerüchte, Falschinformationen oder sich abzeichnende Migrationsbewegungen frühzeitig zu identifizieren und einen raschen Informationsaustausch zwischen den zuständigen Stellen zu ermöglichen.
Die Ereignisse in Ceuta, wo Ende Juli innerhalb kurzer Zeit zehntausende Menschen die Grenze von Marokko auf spanisches Territorium überquerten, werden innerhalb der EU als Belastungstest für das bestehende Grenzsicherungssystem gewertet.
Die nun geplanten Maßnahmen sollen sicherstellen, dass vergleichbare Situationen künftig koordinierter bewältigt und Zuständigkeiten klarer geregelt werden können.
