Start Balkan
Parlament

Österreichisches Bundesheer soll in Bosnien und Herzegowina Ausschreitungen verhindern

Kickl-Bundesheer
(FOTO: EPA/Daniel Novotny, Florian Schrötter)

Ukraine, Georgien, Libanon – sind nur einige Länder, in die das österreichische Bundesheer nächstes Jahr geschickt wird. Auch Bosnien und Herzegowina und der Kosovo stehen aus der Liste.

Der parlamentarische Hauptausschuss fand sich gestern zusammen, um zahlreiche Entsendungen von Mitgliedern des Bundesheeres, der Polizei und einzelner Ministerien zu internationalen Missionen zu prüfen.

Zahlreiche Anfragen für Entsendungen des Bundesheeres wurde vom Hauptausschuss stattgegeben. Beispielsweise in die Republik Moldau, nach Georgien, in die Ukraine und in den Libanon.

Ebenso einstimmig befürwortete der Hauptausschuss des Parlaments die Fortsetzung der Entsendung von bis zu 700 Angehörigen des Bundesheeres zur EU-Militäroperation EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina. Die Operation soll gewaltsame Ausschreitungen im Land verhindern, Sicherheit und Ordnung aufrechterhalten und ein gesichertes Umfeld schaffen.

Verlängert wird auch die Entsendung von bis zu zehn Angehörigen des Verteidigungsministeriums und bis zu 50 Angehörigen des Bundesheeres zur Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Republik Montenegro, die der Beratung, Ausbildung und Schulung von Personal im Bereich Lagerverwaltung von Munition dient. Dieser Antrag wurde ohne die Stimmen der FPÖ angenommen.

Volker Reifenberger (FPÖ) stimmte mit dem Außenminister insofern überein, als dass auch er dem Westbalkan eine zentrale Rolle für die Sicherheitslage in Österreich zuschrieb. Der Freiheitliche begrüßte ausdrücklich die Entsendungen in den Kosovo sowie nach Bosnien und Herzegowina. Lediglich im Einsatz in Montenegro sah Reifenberger keinen Sinn mehr.

Quelle: ots.at, Tagesordnung Hautausschuss Parlament