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EU-FORTSCHRITTE

Offiziell? Bosnien soll EU-Beitrittskandidat werden

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(FOTO: iStock/btgbtg)

Die Europäische Kommission wird allem Anschein nach den Staats- und Regierungschefs empfehlen, Bosnien und Herzegowina den Status des EU-Beitrittskandidaten zuzusprechen, bestätigen mehrere Brüsseler Quellen für das Radio Freies Europa.

Der europäische Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi soll heute ein Erweiterungspaket gemeinsam mit den Berichten der Kommission über jedes potenzielle Kandidatenland vorstellen. Mehrere Quellen aus Brüssel bestätigen, dass die Europäische Kommission den Vorschlag unterbreiten werde, Bosnien und Herzegowina den Kandidatenstatus zu verleihen, dies allerdings unter gewissen Bedingungen.

Welche Schritte gingen dem voraus?

Beim EU-Westbalkan-Gipfel am 23. Juni 2022 forderten die EU-Mitgliedsstaaten die Europäische Komission auf, einen aktuellen Bericht über den Reformprozess in Bosnien und Herzegowina herauszuarbeiten, der anschließend als Entscheidungsgrundlage über den möglichen Kandidatenstatus Bosnien-Herzegowinas dienen soll.

“Der Europäische Rat ist bereit, Bosnien und Herzegowina den Status eines Bewerberlands zuzuerkennen, und ersucht zu diesem Zweck die Kommission, dem Rat unverzüglich über die Umsetzung der in ihrer Stellungnahme enthaltenen 14 zentralen Prioritäten Bericht zu erstatten, wobei besonderes Augenmerk auf diejenigen zu legen ist, die einen beträchtlichen Satz von Reformen bilden, damit der Europäische Rat auf die Angelegenheit zurückkommen und darüber entscheiden kann“, heißt es in den offiziellen Schlussfolgerungen des Europäischen Rates im Rahmen des Gipfeltreffens.

Die Staats- und Regierungschefs der Westbalkanländer forderten bei ihrem EU-Gipfeltreffen in Brdo (Slowenien) am 12. September 2022 die EU auf, Bosnien und Herzegowina bis Jahresende den bis Beitrittskandidatenstatus zu erteilen.

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