Start NEWS POLITIK Rückkehr der Maskenpflicht & Verschärfung für Westbalkan-Reisen
COVID-19

Rückkehr der Maskenpflicht & Verschärfung für Westbalkan-Reisen

(FOTO: BKA/Andy Wenzel)

Seit Tagen ist in Österreich Anstieg an Infektionen zu bemerken. Aus diesem Grund trat die Bundesregierung heute vor die Öffentlichkeit, um neue bzw. verschärfte Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus zu präsentieren.

Der Ruf nach eine Maskenpflicht wurde in den letzten Tagen immer lauter. Unter anderem sprachen sich die Ärztekammer und die SPÖ-Bundesobfrau Pamela Rendi-Wagner für einer abermalige Einführung der Maskenpflicht in Supermärkten ein. Einige Lebensmittelketten griffen sogar etwas vor und seit heute Morgen müsse zumindest die Mitarbeiter wieder Masken tragen. (KOSMO berichtete)

Warten auf Kurz
Auch Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) ließ vor einigen Tagen bereits anklingen, dass eine Rückkehr des Mund-Nasen-Schutzes bevorsteht. Im Interview für Ö1 erklärte er, dass „dieser Schritt früher kommen“ könne, „als manche glauben“. (KOSMO berichtete) Insofern die Zahlen bundesweit steigen würde, so werde man sofort und rasch zur Maskenpflicht zurückkehren. „Das kann sehr kurzfristig verankert werden“, so der Gesundheitsminister weiter.

Für die endgültige Entscheidung hinsichtlich der Maskenpflicht wurde jedoch auf die Rückkehr von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gewartet. Dieser nahm in den vergangenen Tagen an einem EU-Gipfel teil, bei welchem das größte Hilfspaket in der Geschichte der Union beschlossen wurde.

Aus diesem Grund wurde die Pressekonferenz zum Thema „Aktuelles zum Coronavirus“, an welcher neben dem Bundeskanzler und Gesundheitsminister auch Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) teilnehmen, mehrmals verschoben.

Neuinfektionen vom Balkan eingeschleppt
Sebastian Kurz erinnerte daran, dass man in den letzten Tagen die selbst gesetzte Grenze von dreistelligen Neuinfektionen überschritten habe. Aus diesem Grund sei man wieder in der Situation angekommen, in welcher man die Maske wieder benötigt. Die Maßnahmen seien jedoch immer noch in einem moderaten Niveau.

Laut dem Bundeskanzler stehe ein großer Teil der Neuinfektionen in Verbindung zu den Balkanländern. Aus diesem Grund werde es Verschärfungen bei den Grenzkontrollen geben. Außerdem werden in Zukunft bei einer Einreise nach Österreich aus den Westbalkanstaaten nur PCR-Tests von in Österreich anerkannten Institutionen akzeptiert werden. “Bitte unterlassen Sie in diesem Sommer Reisen in diese Region”, appellierte Kurz. Da viele Ausbrüche und Cluster auch in Verbindung mit Religionsgemeinschaften aufgetreten sind, werden Messen in Zukunft nur noch mit Maske abgehalten werden und auf ein Minimum reduziert.

Maske kommt im Alltag zurück
Aus den genannten Grund wird die Maskenpflicht mit Freitag wieder in allen Bereichen des täglichen Lebens wieder eingeführt, die man im Alltag besuchen muss. Dazu zählen laut Kurz Supermärkte, Banken und Postämtern. Nächste Woche will die Regierung das “Ampel-System” vorstellen, um einen “Fleckerlteppich” in Österreich verhindern zu können.

Laut Vizekanzler Kogler sei es das oberste Ziel, eine flächendeckende zweite Welle zu verhindern. “Wir haben immer gesagt, dass man die Masken nicht wegwerfen solle”, fügte er hinzu. Reisen aus Risikogebieten seien ein größeren Problem als manche das wahr haben wollen, weshalb es zu Verschärfungen kommen wird.

“Situation am Westbalkan besorgniserregend”
Laut Gesundheitsminister Anschober ist weltweit gesehen die Pandemie noch lange nicht am Ende und alles deute darauf hin, dass es die schwerste Pandemie seit 100 Jahren werden wird. Innereuropäisch gesehen sei das Infektionsgeschehnis am Westbalkan besonders besorgniserregend, da man dort die stärkten Zuwächse verzeichne.

Fehlendes Verständnis äußerte Innenminister Karl Nehammer bezüglich Verstößen gegen Quarantänemaßnahmen. Er erinnerte daran, dass solche Vergehen mit bis zu 1.450 Euro Strafen geahndet werden, insofern die Person negativ ist. Bei Corona-positiven Personen folgt sogar ein strafrechtliches Verfahren. Insofern man aus einem Risikogebiet, z.B. einem Westbalkanland einreist und über keinen anerkannten PCR-Test verfügt (maximal 72 Stunden alt, waren vorher früher vier Tage) , so muss man sich in Österreich innerhalb von 48 Stunden testen lassen. Die zweiwöchige Quarantäne bleibt jedoch weiterhin aufrecht, so Nehammer.