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CORONA-MASSNAHMEN

Maske zurück: manche Bereiche greifen Regierungsentscheidung vor

(FOTO: iStockphoto)

Seit Tagen steht fest, dass die Mund-Nasen-Schutz-Pflicht wieder zurückkehrt. Für die Präsentation der genauen Details wartet die Regierung jedoch auf die Rückkehr von Kanzler Kurz aus Brüssel. Dennoch zeichneten sich in den vergangenen Tagen eindeutige Trends ab.

Aufgrund der Verhandlungen über das EU-Budget war Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nach Brüssel gereist. Insgesamt vier Tage wurde detailliert über das Finanzpaket in der Geschichte der EU diskutiert. Gestern Nacht bzw. heute Morgen konnte endlich eine Einigung erzielt werden.

Insgesamt ist das Aufbaupaket 750 Milliarden Euro groß, wobei im Gegensatz zum Erstvorschlag der Anteil der Zuschüsse gesenkt und der Anteil an Krediten erhöht wurde. Kurz zeigte sich mit dem Ergebnis zufrieden, da neben der Senkung der Zuschüsse auch eine Rabatterhöhung für Österreich verhandelt werden konnte. Anstatt 137 Millionen jährlich ist dieser auf 565 Millionen jährlich angestiegen.

Das Warten auf Kurz: Opposition kritisiert
Obwohl Kurz, Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) regelmäßig Telefonkonferenzen abhielten, während sich der Kanzler noch beim EU-Gipfel befand, so wird für die Verkündung der endgültigen Details zur kommenden Maskenpflicht auf den Bundeskanzler gewartet.

Dessen Rückkehr wird für Mittag erwartet, weshalb eine Pressekonferenz mit allen neuen (alten) Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus heute Nachmittag sehr wahrscheinlich stattfinden wird.

Kritik für das Vorgehen der Bundesregierung hagelte es vonseiten der Opposition. „Das peinliche Theater um die Maskenpflicht setzt sich fort. Die Bevölkerung muss jetzt warten, bis der Kanzler wieder im Land ist, weil Gesundheitsminister Anschober die Maskenpflicht nicht alleine verkünden darf“, kritisiert der Gesundheitssprecher der SPÖ Philip Kucher und wirft Kurz „Inszenierung, PR und Selbstdarstellung“ vor. Ähnlich äußerte sich auch der Neos-Gesundheitssprecher Gerald Loacker, der alles nur als „Show“ bezeichnet.

Supermarktmitarbeiter tragen schon Maske, Strafen in Öffis
Es steht so gut wie fest, dass die Maskenpflicht in die Supermärkte zurückkehren wird. Mitarbeiter einiger Supermarktketten erklärten heute Morgen gegen über „KOSMO“, dass vonseiten der Chefetage ein MNS-Schutz für Angestellte bereits heute Pflicht ist. Dies ist wenig verwunderlich, hat sich die Ärztekammer bereits vor einigen für eine Wiedereinführung des Mundschutzes ausgesprochen.

Seit Anfang der Wochen wird auch in den Österreichischen Bundesbahnen, der Westbahn und in den Wiener Linien gestraft. Zuvor setzte man mehrheitlich auf Eigenverantwortung und Aufklärung, bzw. Verwarnung. Dies ist mit Montag Geschichte. Alle drei Personenbeförderungsunternehmen strafen Kunden, die ohne Masken einen Zug, eine U-Bahn usw. benützen. Die Höhe der Strafe beläuft sich auf 40 (ÖBB, Westbahn) bis 50 Euro (Wiener Linien).

Aufgrund der zahlreichen Cluster in Kirchen soll die Maske nun auch wieder in alle Gotteshäuser zurückkehren. Erst letztes Wochenende mussten zwei Kirchen der serbisch-orthodoxen Diözese geschlossen werden. (KOSMO berichtete) Zahlreiche Infektionen in Oberösterreich sind ebenfalls auf ein Glaubensgemeinde, eine rumänisch-stämmige Freikirche zurückzuführen und auch im Stift Heiligenkreuz gibt es bereits einen positiven Fall. Weitere Tests werden derzeit analysiert.