Der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg glaubt, dass der Krieg in der Ukraine nicht so schnell enden wird.
Schallenberg sagte in seiner Ansprache vor dem außenpolitischen Ausschuss des österreichischen Parlaments, dass nach der erneuten Eskalation klar geworden sei, dass eine friedliche Lösung noch nie so entfernt war. Er wies auch darauf hin, dass eine Lösung nur am Verhandlungstisch erreicht werden könne, und fügte hinzu, dass es gefährlich sei, einen Waffenstillstandsantrag als lächerlich abzulehnen.
Der Minister plädierte für eine stärkere Anbindung des Westbalkans an die EU. „Der Krieg in der Ukraine birgt die Gefahr, die Lage auf dem Westbalkan zu destabilisieren“, sagte er und fügte hinzu, dass es für Österreich wichtig sei, die Zivilgesellschaft zu unterstützen.
Bezüglich der Haltung der EU gegenüber Russland bewertete Schallenberg, dass die Schlüsselfaktoren in den kommenden Monaten Geschlossenheit, Augenmaß und Nervenstärke seien. Nach seinen Worten ist die westliche Gemeinschaft bis jetzt sehr einzigartig, aber es wird, wie er sagte, aufgrund der unterschiedlichen Interessen der EU-Mitglieder nicht einfach sein, sie aufrechtzuerhalten.
Österreich werde weiter für diese Geschlossenheit kämpfen, denn Europa dürfe die Gefahr einer Internationalisierung des Konflikts nicht vernachlässigen, wie der jüngste Einsatz iranischer Drohnen gezeigt habe.
Gleichzeitig sprach er sich gegen den „Sanktionsautomatismus“ aus und wandte sich gegen die generelle Visaverweigerung für Bürger Russlands. „Österreichs Ziel ist nicht die Vernichtung Russlands, sondern die Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine“, betonte Schallenberg.
Folge uns auf Social Media!
