Die von der SPÖ angestrebte Impflotterie droht nun doch nicht umgesetzt zu werden. Doch die Roten haben bereits eine neue Idee, um Impfanreize zu schaffen…
Das Impfpflicht-Gesetz wurde von den Regierungsparteien ÖVP und Grüne durchgeboxt und ist seit Samstag in Kraft. Doch um genügend Stimmen zu erhalten, wurden der SPÖ und den NEOS von der Regierung Zugeständnisse gemacht. Für Beate Meinl-Reisinger (NEOS) wurde das Mindestalter für die Impfpflicht auf 18 Jahre erhöht, Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) bekam ihren geforderten Impfanreiz-Gutschein in Form einer Lotterie. Doch letzterer droht noch vor seiner Umsetzung wieder in der Versenkung zu verschwinden.
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Keine 500 Euro
Ursprünglich hatte die SPÖ nämlich geplant die Organisation der Impflotterie dem ORF zu überlassen. Dabei sollten 500 Euro an jeden zehnten Teilnehmer (also Personen, die sich vollständig immunisieren haben lassen) verlost werden. Allerdings sind die entsprechenden Gespräche gescheitert.
Nun ruderten die Roten zurück. SPÖ-Finanzsprecher Kai-Jan Krainer kehrte der Impflotto-Idee während des Polit-Talks „Hohes Haus“ am Sonntag vollständig den Rücken zu und ließ stattdessen mit einer neuen Bonus-Idee aufhorchen:
150 Euro für alle
Anstelle der Impflotterie will Krainer nun eine ganz andere „pragmatische Lösung“: Auf Basis der ursprünglich budgetierten 50 Euro pro Stich spricht er sich nun für einen 150-Euro-Gutschein für alle vollständig Geimpften aus – ganz ohne Lotterie. Den Gutschein soll man dann bei von Lockdowns betroffenen Unternehmen einlösen können.
Das sei immer die Grundidee der geforderten Anreize gewesen. „Die Regierung wollte dann eine Lotterie draus machen. War jetzt nicht unser Vorschlag, aber es ist besser als gar nichts. Jetzt hören wir, dass die Regierung diese Lotterie nicht zusammenbringt“, so Krainer. Er wolle sich aber nicht auf einen genauen Betrag festlegen. „Zahlen sind nicht jetzt nicht entscheidend, sondern wir brauchen einfach diese Anreize“ – und betroffene Betriebe dringend dieses Geld.
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