Am Freitag muss sich ein 17-jähriger Tschetschene vor dem Wiener Landesgericht verantworten, nachdem er Todesdrohungen gegen den früheren Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) ausgesprochen hatte. Der Jugendliche hatte dem damaligen Regierungschef am 17. August 2024 über Instagram eine bedrohliche Nachricht zukommen lassen. Laut Strafantrag wollte er damit gezielt Furcht und Unruhe bei Nehammer auslösen.
In seiner Botschaft behauptete der damals 15-Jährige, der Kanzler sei „schon im IS-System eingetragen, es gibt kein Zurück mehr“. Zudem kündigte er an, sein IS-Treueschwur werde ihm ermöglichen, Nehammer „zu beseitigen, wenn nicht jetzt, dann ein anderes Mal“.
Terrorismus-Anklage
Die Staatsanwaltschaft Wien wirft dem mutmaßlichen Anhänger des „Islamischen Staates“ (IS) nicht nur gefährliche Drohung vor, sondern klagt ihn auch wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung an. Der Jugendliche soll über seinen Instagram-Account systematisch radikalislamistische und IS-verherrlichende Inhalte verbreitet haben.
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Darunter befand sich auch eine sogenannte Story, die er ausdrücklich als „Nachricht an die österreichische Regierung sowie an alle anderen Ungläubigen“ deklarierte.
Die Drohung gegen Nehammer erfolgte offenbar im zeitlichen Zusammenhang mit der Festnahme seines Bruders.
