Die Terrorwarnung für Österreich wird vom Innenministerium relativiert. Die britische Einstufung betreffe auch andere europäische Länder, für konkrete Bedrohungen rund um Ostern gebe es keine Hinweise.
Britische Terrorwarnung
Das Vereinigte Königreich hat aktuell eine Terrorwarnung für Österreich ausgesprochen. Das österreichische Innenministerium gibt jedoch Entwarnung und weist darauf hin, dass diese Warnung nicht nur Österreich betrifft, sondern ebenso für andere europäische Staaten wie Deutschland, Frankreich, Belgien und Schweden gilt. Konkrete Bedrohungshinweise für Veranstaltungen rund um die Osterfeiertage lägen nicht vor.
Wie die “Kronen Zeitung” berichtete, stufen die britischen Behörden die Gefährdungslage in Deutschland und Frankreich sogar noch höher ein als in Österreich. Während Anschlagsversuche in Österreich als “wahrscheinlich” (“likely”) eingestuft werden, gelten sie für Deutschland und Frankreich als “sehr wahrscheinlich” (“very likely”).
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Innenministerium beruhigt
Ein Sprecher des Innenministeriums betonte gegenüber der APA (Austria Presse Agentur), dass die britische Warnung keine spezifischen Hinweise auf Ostermärkte enthalte. Vielmehr beschreibt die Warnung potenzielle Anschlagsziele allgemeiner Natur – darunter öffentliche Verkehrsmittel, religiöse Einrichtungen, Regierungsgebäude oder Veranstaltungsorte.
In der Warnung wird auch auf den Terroranschlag von Villach im Februar verwiesen sowie auf die erfolgreiche Verhinderung geplanter Anschläge durch die österreichischen Behörden.
Erhöhte Sicherheitsmaßnahmen
In Österreich bleibt die zweithöchste Terrorwarnstufe in Kraft. Das Innenministerium verweist darauf, dass seit dem Hamas-Angriff auf Israel landesweit eine verstärkte Polizeipräsenz im öffentlichen Raum bestehe, die fortgeführt werde.
Bei größeren Veranstaltungen wie Osterfesten und -märkten sei mit erhöhtem Polizeiaufgebot zu rechnen. Dennoch bekräftigt das Ministerium, dass gegenwärtig keine spezifischen Bedrohungshinweise für österliche Feiern vorliegen.
Die FPÖ nutzte die britische Terrorwarnung für politische Kritik an der Volkspartei. FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz wertete die Situation in einer Aussendung als “Totalversagen des ÖVP-Innenministers” (Gerhard Karner, Anm.).
Die von der ÖVP forcierte Überwachung von Messengerdiensten bezeichnete er lediglich als “Placebo”.
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