Trump reist nach Peking – mit 17 Wirtschaftsbossen im Gepäck und einem Thema, das die Region seit Jahren in Atem hält.
Donald Trump wird noch in dieser Woche zu einem Staatsbesuch nach Peking aufbrechen – an seiner Seite eine hochrangige Wirtschaftsdelegation, der mehrereKonzernchefs angehören. Das teilte ein Sprecher des Weißen Hauses in Washington D.C. mit. Zu den prominentesten Vertretern zählen Tesla-Gründer Elon Musk, Apple-Chef Tim Cook sowie Boeing-Vorstandschef Kelly Ortberg. Darüber hinaus entsenden auch Meta, Blackrock, Mastercard und Visa Repräsentanten in die Delegation.
Taiwan im Fokus
Im Mittelpunkt der Gespräche mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping soll unter anderem die Frage der US-Waffenlieferungen an Taiwan stehen. Trump hat angekündigt, dieses Thema aktiv anzusprechen – obwohl die sogenannten „sechs Zusicherungen“ aus dem Jahr 1982 derartige Konsultationen mit Peking ausdrücklich untersagen. Diese außenpolitischen Grundsätze gehen auf Ronald Reagan zurück und gelten seither als verbindlicher Rahmen der amerikanischen Taiwan-Politik.
Auf die Frage, ob Washington Taiwan künftig weiterhin mit Rüstungsgütern beliefern solle, antwortete Trump: „Präsident Xi hätte gerne, dass wir es nicht tun, und ich werde darüber mit ihm sprechen.“ Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die im Zweifelsfall auch mit militärischen Mitteln wieder an das chinesische Festland angegliedert werden soll. Die Vereinigten Staaten erkennen Taiwan zwar völkerrechtlich nicht an, sind aber de facto der bedeutendste militärische Rückhalt der Insel.
Erst im Dezember hatten Washington und Taipeh einen Rüstungsvertrag im Volumen von elf Milliarden Dollar bekanntgegeben. Die chinesische Volksbefreiungsarmee reagierte darauf mit einem Großmanöver rund um Taiwan, bei dem unter anderem die Blockade zentraler taiwanischer Häfen geübt wurde.
Trumps Peking-Programm
Trump hatte Xi in der vergangenen Woche als „tollen Typen“ bezeichnet und betont, eine „sehr gute Beziehung“ zu ihm zu pflegen. Der US-Präsident soll am Mittwochabend in Peking landen; für Donnerstag und Freitag sind die eigentlichen Gespräche mit Xi angesetzt. Neben der Taiwan-Frage stehen auch der Konflikt mit dem Iran sowie handelspolitische Themen auf der Agenda.
Das offizielle Programm sieht einen Besuch im Himmelstempel – einem Baudenkmal aus der Zeit der Ming- und Qing-Dynastien im Südosten Pekings – sowie eine gemeinsame Teezeremonie der beiden Staatschefs vor.
Für Trump ist es die erste China-Reise seit seiner ersten Amtszeit im Jahr 2017.
