Der Iran-Krieg erschüttert die Energiemärkte – und Washington greift zu einem umstrittenen Mittel, um die Lage zu stabilisieren.
Angesichts der durch den Iran-Krieg ausgelösten Turbulenzen auf den Energiemärkten haben die Vereinigten Staaten erneut eine befristete Ausnahmeregelung für russisches Öl in Kraft gesetzt. Wie das US-Finanzministerium bekanntgab, sind Verkauf und Lieferung von russischem Öl, das bis zur vergangenen Nacht auf Schiffe verladen wurde, bis zum 16. Mai (Ostküstenzeit) von bestehenden US-Sanktionen ausgenommen. Die Maßnahme betrifft Schätzungen zufolge etwa 100 Millionen Barrel russisches Öl und zielt darauf ab, die Versorgungssicherheit auf den globalen Energiemärkten zu gewährleisten.
Sanktionen gelockert
Grundsätzlich gelten seit Jahren weitreichende US-Sanktionen gegen den russischen Ölsektor, die auch Drittstaaten und Unternehmen treffen können, sofern diese Geschäftsbeziehungen mit Russland unterhalten. Eine vergleichbare Ausnahmeregelung hatte Washington bereits Mitte März erlassen – damals gültig bis zum 11. April.
Aus Kritikerkreisen kam damals wie heute der Einwand, derartige Lockerungen kämen letztlich dem russischen Staatshaushalt zugute. Die Einnahmen aus dem Ölexport fließen dem Kreml zu und dienen unter anderem der Finanzierung des Krieges gegen die Ukraine.
