Die Gerüchteküche ist heftig am Brodeln: Während Bundeskanzler Sebastian Kurz weiterhin einen Rücktritt ausschließt, ist Verfassungs- und Europaministerin Karoline Edtstadler bereits im Gespräch als seine Nachfolgerin. Doch was ist dran an den Gerüchten?
Seit dem Aufkommen der Korruptionsvorwürfe betont Bundeskanzler Sebastian Kurz immer wieder, dass er nicht vorhabe zurückzutreten und sich mit „allen demokratischen und rechtlichen Mitteln” gegen die Vorwürfe wehren werde. Unterdessen soll die ÖVP laut der „Heute“ jedoch schon einen Parteispitzen-Wechsel vorbereiten. Ersten Gerüchten zufolge wurde dabei die Verfassungs- und Europaministerin Karoline Edtstadler ins Auge gefasst. Nun äußerte sich die Politikerin erstmals zu dem möglichen Wechsel an der ÖVP-Spitze.
Die Causa Kurz bisher:
SPÖ, NEOS und FPÖ beantragen Sondersitzung: Rücktritt von Kurz gefordert
Misstrauensvotum gegen Kanzler Kurz: Kommen jetzt Neuwahlen?
Grüne schlagen neuen Ton an: Kickt Kogler Kurz aus der Regierung?
HC Strache teilt Schadenfreude über Kurz auf Twitter: “Ironie der Geschichte” (VIDEO)
Rücktritt oder Misstrauensantrag: Opposition stellt Ultimatum an Kurz
Koalition vor Zusammenbruch? Kurz wehrt sich: “Ich will bleiben”
Ende für Kurz-Koalition? Heute entscheiden die Grünen über Regierungs-Sturz
Es ist bereits Tag drei der Regierungskrise und noch immer ist völlig unklar, wie die weitere politische Zukunft des Landes aussieht: Die Oppositionsparteien forderten den Rücktritt des Kanzlers und drohten andernfalls mit einem Misstrauensantrag, die eigene Koalitionspartei stellte „die Handlungsfähigkeit des Bundeskanzlers“ in Frage und rief die Oppositionsparteien zu einer Krisensitzung zusammen und nun werden auch noch Gerüchte über einen möglichen Parteispitzen-Wechsel innerhalb der ÖVP laut.
„Gerüchte, um zu spalten“
In der „Kronen Zeitung“ äußerte sich ÖVP-Verfassungsministerin Karoline Edtstadler erstmals zu den Gerüchten. Sie warnte zunächst einmal vor einer Zusammenarbeit zwischen den Grünen und der SPÖ, FPÖ und den NEOS. Dieser „Vierer-Pakt“ sei nicht konstruktiv für das Land. „Sie hat einzig und allein zum Ziel, Sebastian Kurz als Bundeskanzler zu verhindern“, so Edtstadler. Diese Konstellation würde dem Willen der Bevölkerung widersprechen. Zu den Gerüchten, sie könnte für eine etwaige Ablöse bereitstehen, sollte Kurz sein Amt niederlegen, meinte Edtstadler: „Diese Gerüchte sind nur da, um zu spalten. Eine ÖVP-Regierungsbeteiligung wird es nur mit Sebastian Kurz geben.“
ÖVP stellt sich hinter Kurz
Bereits am Donnerstagabend hatten die ÖVP-Granden aus den Ländern ihre Solidarität mit ihrem Parteichef Sebastian Kurz bekundet. Es werde keine ÖVP-Regierungsbeteiligung ohne den aktuellen Parteichef geben, hieß es im Anschluss an das Treffen. „Wir brauchen Stabilität in diesem Land“, so Klubchef August Wöginger. Man stehe zu 100 Prozent hinter dem Regierungsübereinkommen.
Zugleich spielte die ÖVP den Ball an den grünen Koalitionspartner zurück: „Es liegt an den Grünen, wie es in diesem Land weitergeht. Unsere Hand ist ausgestreckt.“
Quellen und Links:
Folge uns auf Social Media!
