Europa steht für viele Menschen weltweit als Sehnsuchtsort – ein Faktum, das wir nicht durch Kleinreden schmälern sollten, mahnte das Staatsoberhaupt in seiner Ansprache, die der ORF am Sonntagabend ausstrahlt. Van der Bellen appellierte an das Festhalten am europäischen Gedanken: „Es ist wichtig, dass wir weiter an die europäische Idee glauben.“
Dies erfordere gemeinschaftlichen Zusammenhalt, denn von außen gebe es Bestrebungen, Europa zu spalten, um wirtschaftliche und politische Dominanz auszuüben. „Ganz nach imperialer Manier“, wie der Bundespräsident betonte. Die Kontrolle über einzelne, kleinere Staaten sei deutlich einfacher zu erlangen als die Einflussnahme auf einen Staatenbund wie die EU mit ihrer Bevölkerung von mehr als 450 Millionen Menschen.
Der Bundespräsident unterstrich die Notwendigkeit europäischer Selbstbestimmung: „Wir können vorangehen und der Welt zeigen, dass es zwischen dem Recht des Stärkeren und rein kapitalistischen Interessen einen anderen Weg gibt.“ Dieser alternative Pfad zeichne sich durch Rechtsstaatlichkeit, persönliche Entfaltungsfreiheit und Geschlechtergleichstellung aus, strebe nach Interessenausgleich und überlasse niemanden der Obdachlosigkeit oder dem Hunger.
Europas Unabhängigkeit
Um sich von der „Willkür fremder Regierungen“ zu emanzipieren, müsse Europa laut Van der Bellen seine Unabhängigkeit in Energiefragen und im digitalen Bereich sicherstellen. Zudem sei es erforderlich, die eigene Verteidigungsfähigkeit souverän zu gestalten. Der Bundespräsident verwies auf die wirtschaftliche Bedeutung der EU: „Die Europäische Union ist eine der größten Volkswirtschaften der Welt. Es ist an der Zeit, unsere eigene Stärke anzuerkennen und zu sehen, dass wir Verhandlungsmacht haben.“
Österreichisches Kulturgut
Auf nationaler Ebene seien Reformen unumgänglich, so Van der Bellen: „Das ist offensichtlich.“ Für deren erfolgreiche Umsetzung müsse jedoch jede und jeder akzeptieren, „nicht alleine im Besitz der Wahrheit zu sein“ – womit der Bundespräsident erneut die Bedeutung von Kompromissfähigkeit hervorhob. Ein gelungener Kompromiss könne „zum größeren Wohle aller“ beitragen. Van der Bellen bezeichnete den „guten Kompromiss“ als „österreichisches Kulturgut“: „Das war immer eine ganz besondere österreichische Qualität und wir sollten sie behalten, gerade wenn die Zeiten sich ändern.“
Die europäischen Nationen könnten nach Ansicht des Bundespräsidenten als „Vorbild für alle Staaten der Erde“ fungieren.
Van der Bellen formulierte: „Ein Beispiel, dass man es schaffen kann, friedlich miteinander auszukommen. So gesehen leuchten die Europäischen Sterne weiter und geben Orientierung, wenn es anderswo dunkel wird.“