Die USA verstärken ihre militärische Präsenz im Nahen Osten massiv, während parallel Verhandlungen mit dem Iran laufen. Präsident Donald Trump hat den größten Flugzeugträger der Welt, die „USS Gerald R. Ford“, in die Region entsandt, um gemeinsam mit der bereits stationierten „USS Abraham Lincoln“ den Druck auf Teheran zu erhöhen. Trump machte seine Position unmissverständlich klar: „Falls wir keine Einigung erzielen, werden wir sie brauchen.“
Nach Informationen von CNN und CBS wurde Trump darüber in Kenntnis gesetzt, dass die amerikanischen Streitkräfte am Samstag für einen möglichen Angriff auf den Iran einsatzbereit wären. Der Präsident hat Berichten von Insidern zufolge noch keine endgültige Entscheidung über ein militärisches Vorgehen getroffen. In den vergangenen Tagen haben jedoch Dutzende US-Kampfjets ihre Stützpunkte in den Vereinigten Staaten und Europa verlassen und Kurs auf den Nahen Osten genommen.
Es handelt sich dabei um die umfangreichste Luftstreitmacht seit der Irak-Invasion 2003, wie die „Military Air Tracking Alliance“ (Mata) berichtet – ein Netzwerk aus 30 Open-Source-Analysten, das militärische Flugbewegungen weltweit überwacht. Laut deren Erkenntnissen befinden sich bereits mehr als 85 Tankflugzeuge und über 170 Transportmaschinen auf dem Weg in die Krisenregion. Zudem wurden zwei US-Aufklärungsflugzeuge vom Stützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz in südöstliche Richtung verlegt.
Der kanadische Forscher Steffan Watkins, Mitglied der Mata, dokumentierte zusätzlich die Verlegung von sechs E-3-Frühwarnflugzeugen. Diese fliegenden Kommandozentralen, die zur Koordination großangelegter Luftoperationen dienen, wurden von Militärbasen in Japan, Deutschland und Hawaii zu einem Stützpunkt in Saudi-Arabien verlegt.
Diplomatische Bemühungen
Regierungssprecherin Karoline Leavitt erklärte bezüglich eines möglichen militärischen Vorgehens, dass es zahlreiche Argumente gebe, die für einen Angriff auf den Iran sprechen könnten. Gleichzeitig betonte sie jedoch, dass der diplomatische Weg für Trump stets die bevorzugte Option darstelle. Leavitt fügte hinzu, es wäre „sehr klug“ für den Iran, ein Abkommen mit dem US-Präsidenten zu schließen.
Angesichts der drohenden militärischen Eskalation zwischen Washington und Teheran hat die Bundeswehr ihre Präsenz im benachbarten Irak auf ein absolutes Minimum reduziert. Dem „Spiegel“ zufolge wurde am Mittwoch erneut eine kleine zweistellige Anzahl deutscher Soldaten aus dem Irak nach Jordanien verlegt.
Genfer Gespräche
Am Dienstag trafen Vertreter der USA und des Iran in Genf zu einer zweiten Verhandlungsrunde zusammen. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi erklärte im Staatsfernsehen, der Weg zu einer Einigung habe begonnen. Aus US-Regierungskreisen verlautete, dass Fortschritte erzielt worden seien, jedoch noch viele Details geklärt werden müssten.
Im Zentrum des Konflikts steht das umstrittene iranische Atomprogramm. Die USA wollen verhindern, dass Teheran Nuklearwaffen entwickelt, während der Iran Bereitschaft signalisiert, sein Atomprogramm einzuschränken – allerdings unter der Bedingung, dass die harten Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden.
Die Gespräche finden vor dem Hintergrund erheblicher Spannungen statt. Nachdem das iranische Regime im Jänner Massenproteste gewaltsam niedergeschlagen hatte, drohte Trump mit einer Intervention und verstärkte die US-Militärpräsenz in der Region deutlich.
Die Verhandlungen mit dem Iran kommen nur schleppend voran.