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Parlamentsauflösung

Osmani löst Parlament auf – Kosovo vor neuen Wahlen

Osmani löst Parlament auf – Kosovo vor neuen Wahlen
(FOTO: EPA / TOMS KALNINS)
2 Min. Lesezeit |

Kosovo steckt erneut in einer politischen Krise – und diesmal war es die Präsidentin selbst, die die Reißleine zog.

Präsidentin Vjosa Osmani hat das kosovarische Parlament aufgelöst und damit Neuwahlen ausgelöst. Auslöser war das Scheitern der Abgeordneten, fristgerecht einen neuen Staatspräsidenten zu wählen – die dafür vorgesehene Frist lief am Donnerstag um Mitternacht ab. Osmani rechtfertigte ihren Schritt mit klaren Worten: Das Parlament dürfe den Prozess nicht endlos in die Länge ziehen, wie es zuletzt versucht worden sei. Die Amtszeit der Präsidentin endet am 4. April.

Kurtis Kandidat scheitert

Die Regierungspartei Vetëvendosje von Premierminister Albin Kurti war weder in der Lage, das erforderliche Quorum zu sichern, noch konnte sie Oppositionsabgeordnete für ihren Kandidaten gewinnen. Bei den Parlamentswahlen am 28. Dezember gewann Vetëvendosje 57 Sitze. Kurti hatte auf der Nominierung von Außenminister Glauk Konjufca beharrt – obwohl die Opposition einen überparteilichen Konsenskandidaten gefordert hatte. Konjufca erhielt letztlich nicht die notwendige Unterstützung.

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Zweite Wahl in Folge

Für Kosovo ist dies bereits die zweite vorgezogene Wahl innerhalb kurzer Zeit. Am 28. Dezember hatten die Bürgerinnen und Bürger zuletzt an die Urnen gerufen – nachdem nach den Wahlen im Jänner 2025 keine handlungsfähige Regierung zustande gekommen war. Dem waren 54 gescheiterte Versuche vorausgegangen, einen Parlamentspräsidenten zu wählen und damit den Weg für eine neue Regierung freizumachen.

Erst nach dem 54. Anlauf schritt der Oberste Gerichtshof ein und ordnete Neuwahlen an. Diese gingen an Vetëvendosje, woraufhin Kurti im Februar dieses Jahres offiziell als Premierminister angelobt wurde.

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KO KOSMO-Redaktion
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