Erschießungskommando, Stromschlag, Gas: Die USA rüsten ihr Hinrichtungsarsenal auf – und das mit Nachdruck.
Das US-Justizministerium hat angekündigt, die Todesstrafe auf Bundesebene deutlich auszuweiten und dabei auch den Einsatz neuer Hinrichtungsmethoden zu ermöglichen. Justizminister Todd Blanche begründete den Schritt am Freitag mit einem Versagen der Vorgängerregierung: „Die vorherige Regierung ist ihrer Pflicht, das amerikanische Volk zu schützen, nicht nachgekommen, indem sie sich weigerte, die Höchststrafe gegen die gefährlichsten Verbrecher, darunter Terroristen, Kindermörder und Polizistenmörder zu verhängen.“
Unter Präsident Donald Trump wolle das Ministerium das Recht stärken und konsequent auf der Seite der Opfer stehen. Blanches Vorgänger im Amt hatten unter Joe Biden eine andere Linie verfolgt: Der frühere Präsident lehnte die Todesstrafe grundsätzlich ab und wandelte kurz vor dem Ende seiner Amtszeit 37 von 40 auf Bundesebene verhängten Todesurteilen in lebenslange Haftstrafen um.
Neue Hinrichtungsmethoden
Neben der weiterhin zulässigen Giftspritze sollen in Bundesgefängnissen künftig auch Erschießungskommandos, Stromschläge und Gas als Hinrichtungsmethoden angewendet werden dürfen. Bereits in seiner ersten Amtszeit hatte Trump nach einer 17-jährigen Pause Hinrichtungen auf Bundesebene wieder aufgenommen. Allein in den letzten sechs Monaten jener Amtszeit wurden 13 Menschen hingerichtet – eine Zahl, die in den vergangenen 120 Jahren unter keinem anderen US-Präsidenten erreicht worden war.
Gleich am ersten Tag seiner zweiten Amtszeit kündigte Trump an, die Anwendung der Todesstrafe weiter auszudehnen.
Bundesstaaten & Zuständigkeit
Grundsätzlich liegt die Verhängung der Todesstrafe in den Vereinigten Staaten in der Zuständigkeit der einzelnen Bundesstaaten. Bei besonders schwerwiegenden Straftaten kann jedoch auch das Bundesrecht zur Anwendung kommen. Derzeit haben 23 der 50 Bundesstaaten die Todesstrafe bereits abgeschafft, in drei weiteren gilt ein Moratorium, das Hinrichtungen vorübergehend aussetzt.
