Die Uhr tickt: Bis Sonntag entscheidet sich, ob Autofahrer ab Juni tiefer in die Tasche greifen müssen.
Mit dem Ende des Monats Mai rückt nicht nur der Sommer näher – auch in der Koalition und an den Zapfsäulen baut sich erneut Druck auf. Die Spritpreisbremse, die durch eine Kombination aus Mineralölsteuersenkung und Margendeckel Autofahrern rund fünf Euro pro Tankfüllung erspart, ist jeweils nur bis Monatsende befristet. Bereits Ende April mündete die Frage nach einer Verlängerung in zähe Verhandlungen – diesmal gestaltet sich der Konflikt noch schwieriger.
Die Ausgangslage ist klar: ÖVP und Neos wollen den Eingriff in die Gewinnmargen der Mineralölkonzerne nicht weiter aufrechterhalten, während die Senkung der Mineralölsteuer bestehen bleiben soll. Für Autofahrer würde das ab Montag ein Plus von rund fünf Cent pro Liter bedeuten – bei einer 50-Liter-Tankfüllung wären das 2,50 Euro mehr als bisher.
SPÖ fordert Verlängerung
Die aktuellen Preisdaten der E-Control zeigen, dass der Medianpreis am 25. Mai bei 1,858 Euro für Diesel und 1,763 Euro für Super lag – in Teilen über dem Niveau des Vormonats. SPÖ-Klubobmann Philip Kucher zieht daraus eine klare Schlussfolgerung: „Wenn die Preise höher sind als vor einem Monat, sollten unsere Instrumente nicht stumpfer werden als im letzten Monat“, sagte er gegenüber „Heute“. Die SPÖ tritt daher für eine Verlängerung der Maßnahme ein.
„Weder der Staat noch Konzerne sollen an Krisen auf dem Rücken der Menschen verdienen“, so Kucher. „Wer die Gewinnmargen der Ölkonzerne nicht antastet, schützt nicht Pendler, sondern Krisengewinnler.“
Festgefahrene Fronten
Die Fronten zwischen den Koalitionspartnern scheinen festgefahren. Energieminister Wolfgang Hattmannsdorfer verweist auf eine frühere Stellungnahme, wonach die Margenbegrenzung planmäßig mit Ende Mai auslaufen solle. Eingriffe in den Markt seien aus Gründen der Versorgungssicherheit nur in Ausnahmesituationen und auf kurze Frist vertretbar.
Auch Neos-Energiesprecherin Karin Doppelbauer lehnt eine Verlängerung der Margenbegrenzung ab, wie aus einem Bericht von Ö1 hervorgeht. Die Regelung schade kleinen Tankstellen und beeinträchtige den Wettbewerb. SPÖ-Klubchef Kucher hält dem entgegen, dass es dafür keine belastbaren Belege gebe.
Sollte bis zum Wochenende keine Einigung erzielt werden, wird das Tanken ab Montag, dem 1. Juni, um rund fünf Cent pro Liter teurer.
