Am Montag haben gleich vier Volksbegehren in Österreich gestartet. Bei zweien davon geht es um die Corona-Impfpflicht. Konkret: Dafür oder dagegen.
Diese Woche war Startschuss für die Impf-Volksbegehren! Seit Montag können Impfbefürworter und Impfgegner eine Woche lang, bis 27. September, ihre Stimme abgeben – für oder eben gegen eine Impfpflicht. Je nachdem, wie man selbst zu dem Thema steht.
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„Impfpflicht: Notfalls JA“ vs. „Impfpflicht: Striktes NEIN“
Beide Volksbegehren können auf jedem Bezirks- und Gemeindeamt oder auch per Handysignatur unterschrieben werden. „Sollte man dafür sein, dass im Notfall, wenn das Gesundheitssystem in Gefahr gerät, eine Impfpflicht eingeführt wird, dann kann man das JA-Volksbegehren unterschreiben. Wenn man dafür ist, dass auf keinen Fall in irgendeinem Bereich eine Impfpflicht eingeführt wird, dann kann man das NEIN-Volksbegehren unterzeichnen“, erklärte Volksbegehren-Initiator Marcus Hohenecker.
100.000 Stimmen notwendig
Mit einem Volksbegehren kann die Behandlung eines Gesetzesvorschlags im Nationalrat erreicht werden, dafür braucht es mindestens 100.000 Unterschriften. Am Abend des 27. Septembers werden wir wissen, ob ein oder auch beide Volksbegehren diese Hürde gemeistert haben.
Zwei weitere Volksbegehren
Neben den Impfpflicht-Volksbegehren kann man diese Woche auch ein Begehren zur Notstandshilfe, bzw. für die Initiative „Kauf Regional“ unterschreiben. Bei der Notstandshilfe geht es darum, das einst unter Türkis-Blau geplante „Arbeitslosengeld neu“ zu verhindern. Die Initiative „Kauf regional“ fordert einen Ausgleich des Wettbewerbsnachteils gegenüber dem Onlinehandel etwa durch eine Regionaltransferabgabe.
