Erst heute um 19 Uhr wurde das Impfpflicht-Gesetz im Nationalrat fixiert. Wenige Stunden später lässt der Kanzler bereits mit einer Erklärung zu ihrem Ende aufhorchen.
Die angekündigte Impfpflicht kommt jetzt fix mit 1. Februar. Das wurde heute im Nationalrat beschlossen. Für den Gesetzesentwurf stimmte eine große Mehrheit, jedoch gab es zahlreiche laute Gegenstimmen. (KOSMO berichtete)
Nehammer über Impfpflicht-Ende
Am selben Abend war Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) in einem Puls4-Spezial zu Gast und beantwortete Fragen der Zuseher. Die meisten hatten bezogen sich – wenig überraschend – auf die Impfpflicht.
Obwohl das Gesetz erst wenige Stunden durch ist, erklärte der Bundeskanzler im Interview bereits, wann die Impfpflicht wieder enden werde. Das Entscheidende am Impfpflichtgesetz sei, dass es flexibel ist, betonte Nehammer. Dies bedeute, dass die Wissenschaft evaluiere, welche Maßnahmen sinnvoll und verhältnismäßig seien.
Die Pflicht zur Impfung ende, so der Bundeskanzler, „wenn sich herausstellen sollte, dass die Impfungen nicht das geeignete Mittel sind, um z.B. bei weiteren Varianten des Coronavirus eingesetzt zu werden“. Auch das sei im Gesetz vorgesehen.
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