In der Justizanstalt Stein findet eine wegweisende Anhörung statt, die das weitere Leben des Josef F. betrifft. Am Dienstag werden im nicht-öffentlichen Rahmen unter den Augen eines Drei-Richterinnen-Senats entscheidende Weichen gestellt. Der mittlerweile 89-jährige Mann, der durch den Inzestfall von Amstetten traurige Bekanntheit erlangte, könnte aus dem Maßnahmenvollzug entlassen werden.
Anhörung unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Beginnend um 13:00 Uhr und auf eine Stunde anberaumt, wird dieser Termin aufgrund seiner Brisanz unter Ausschluss der Öffentlichkeit abgehalten. Aufgerufen sind dabei neben Prof. Dr. Adelheid Kastner als psychiatrische Sachverständige. Auch die Anwältin Astrid Wagner, die Josef F. vertritt, sowie Vertreter der Staatsanwaltschaft Krems. Zusätzlich geben „informierte Personen“ aus der Haftanstalt Einblicke in relevante Gegebenheiten.
Medienstatements
Rechtsanwältin Wagner plant, vor und nach der Anhörung Statements zu geben und betont im Vorfeld: „am Dienstagvormittag besuchen, dann lasse ich es auf mich zukommen“. Die Entscheidung über die bedingte Entlassung ermöglicht den Prozessbeteiligten, bei Unzufriedenheit mit dem Urteil, beim Oberlandesgericht Wien Beschwerde einzulegen.
Juristische Kontroversen
Zuletzt hatte das Landesgericht Krems am 25. Jänner eine Verhandlung geführt, in deren Verlauf Josef F. bedingt in den Normalvollzug verlegt wurde. Diese Entscheidung wurde jedoch vom Oberlandesgericht Wien angefochten. Die Begründung: „die notwendigen Tatsachen für eine Entscheidung über eine solche bedingte Entlassung [sind] noch nicht geklärt“. Ein aktualisiertes psychiatrisches Gutachten und die genaue Prüfung der Gefährlichkeit stehen im Mittelpunkt des weiteren Vorgehens.
Psychiatrischen Einschätzung
Der zuerst beschiedene Normalvollzug war nur unter der Bedingung einer zehnjährigen Frist möglich. Das Gutachten Kastners hatte aufgrund einer diagnostizierten Demenz die Aufhebung der Maßnahme empfohlen, eine vollständige Entlassung wurde aber aus Gründen der Spezialprävention verworfen.
Rückblick
Der Inzestfall Amstetten, der in der Öffentlichkeit für Entsetzen sorgte, wurde Ende April 2008 publik. Josef F. hatte seine Tochter 24 Jahre lang eingesperrt und mit ihr sieben Kinder gezeugt, von denen eines nicht überlebte. 2009 folgte die Verurteilung zu lebenslanger Haft und Unterbringung im Maßnahmenvollzug wegen seiner eingeschätzten Gefährlichkeit, wobei Josef F. in sämtlichen Anklagepunkten, darunter Mord durch Unterlassung und Sklavenhandel, für schuldig befunden wurde.
