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HEFTIGE KRITIK

AMS-Sperre, AMS-Geld & Notstandshilfe: Jetzt schlägt AK Alarm!

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(FOTO: Arbeiterkammer, AMS)

Jetzt warnt die Arbeiterkammer: Es gibt immer mehr AMS-Sperren und treibt viele Menschen in Existenznot. Sanktionen seien dabei oft wirkungslos. Was passiert nun?

Angesichts der steigenden Lebenserhaltungskosten gewinnen die immer häufiger verhängten Bezugssperren durch das Arbeitsmarktservice an Brisanz. “Strafen bringen Menschen nicht in Beschäftigung.”, kritisiert die AK Oberösterreich.

Ein AK-Vergleich legt nun nahe, dass Bezugssperren oft nicht zum gewünschten Ergebnis führen. Die Kammer verglich dafür die Sanktionsintensität in Oberösterreichs Bezirken und hat dabei enorme Unterschiede festgestellt. Alleine durch die Wirtschaftsstruktur und Arbeitsmarktlage ließen sich diese Differenzen nicht erklären.

“Es drängt sich die Schlussfolgerung auf, dass es doch Gestaltungsspielräume gibt”, so Stangl. Damit sei aber nicht Willkür gemeint, sondern die unterschiedlich gelebte Beziehung zwischen Arbeitssuchenden und AMS-Mitarbeitern. Sanktionsbestimmungen werden für Arbeitslose immer rigoroser verhängt.

Die Arbeitslosenrate sinkt nicht nur weil man Strafen erteilt. “Nur weil mehr gestraft wird, sinkt die Arbeitslosigkeit nicht. Erste Erkenntnisse aus Deutschland zeigen auch, dass das Aussetzen von Sanktionen so gut wie keine Auswirkung auf die Arbeitsmarktperspektiven der Betroffenen hat”, so die Arbeiterkammer.

Qualifikation wird dadurch nicht besser

“Klar ist, dass sich durch Bezugssperren weder die Qualifikation noch allfällige gesundheitliche Einschränkungen der Arbeitssuchenden verbessern. Ausreichende Existenzsicherung bildet die Grundlage für eine erfolgreiche Jobsuche, weil dann dafür Energie und Zeit bleibt, die sonst für den täglichen Existenzkampf draufgehen”, setzt der AK-Präsident fort.

Betroffene wehren sich gegen eine Sanktion. Das zeige, dass oft zu schnell die Existenzgrundlagen gekürzt oder sogar gestrichen werden. Die AK kritisiert das System, denn “Bezugssperren bewirken keine niedrigere Arbeitslosenquote, sondern Not”.

Aus dem Grund fordert einen besseren Umgang mit den Arbeitslosen und die Berücksichtigung ihrer Bedürfnisse und Interessene bei der Arbeitsveremilltung. Außerdem solle Arbeitslosengeld, sowie Notstandshilfe aufgestockt werden. Das AMS soll mehr Personal bekommen.

Heftige Kritik an AK

“Wenn jemand ohne Grund keiner Arbeit nachgehen will, muss dies auch erheblich spürbar sein. Nur so kann ein gerechtes Zusammenleben in unserem Land funktionieren.”, kontert OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger. Arbeit und Leistung müssten sich lohnen. “Daher müsse jemand der arbeiten geht, deutlich mehr bekommen, als jemand, der nicht arbeiten geht, begründet Hiegelsberger streng.

AMS hat Plan B

123.000 offene Stellen sind erschreckend. Aus dem Grund versucht die staatliche Standortagentur Austrian Business Agency (ABA) neue Arbeitskräfte aus dem Balkan nach Österreich zu holen. “Wir sehen noch großes Potenzial in Albanien, Kosovo und Nordmazedonien”, sagt ABA-Geschäftsführer Tritscher gegenüber “Kurier”.

IT- und Elektronik

In Süderuropa gibt es viele gut ausgebildete junge Arbeitsuschende, vor allem aus den Bereichen Elektronik und IT. Neben dem können viele Balkaner auch Deutsch sprechen und sich schnell in den österreichischen Arbeitsmarkt integrieren.

Düstere Zukunft?

AMS-Chef Johannes Kopf schilderete am Mittwoch eine düstere Zukunft in der “ZIB2”. Zwar dürfte die Arbeitslosigkeit bis Ende 2022 stabil niedrig bleiben, jedoch soll für das kommende Jahr die Prognose deutlich schlechter ausfallen.

Kopf vermutet, dass die Arbeitslosenrate Anfang des Jahres steigen dürften. Vor allem im Bereich der qualifizierten Arbeitskräfte soll es von einem Mangel ausgehen, der 2023 anhalten dürfte.

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