Die Spritpreisbremse sollte Autofahrer entlasten – doch ein Schritt der OMV bringt das Modell ins Wanken.
Den Tankstellenbetreibern und Großkunden wurde bereits mitgeteilt, dass die OMV den ursprünglich geplanten Preisabschlag beim Diesel von fünf Cent auf 2,8 Cent pro Liter zurückschraubt – das berichtet der ORF. Als Begründung führt das Unternehmen die angespannte Versorgungssituation an: Da Österreich bei Diesel auf Einfuhren aus dem Ausland angewiesen ist, lasse sich ein höherer Nachlass gegenüber internationalen Lieferanten schlicht nicht durchsetzen.
Grundlage für diesen Schritt ist eine im Regelwerk verankerte Notfallklausel, die es Unternehmen gestattet, nicht unterhalb eines sogenannten angemessenen Gewinns zu verkaufen – was genau darunter zu verstehen ist, bleibt jedoch offen.
Behördliche Prüfung
Die Regulierungsbehörde E-Control hat angekündigt, das Vorgehen der OMV einer näheren Prüfung zu unterziehen, und auch das Wirtschaftsministerium verfolgt die Entwicklung aufmerksam. Fachleute gehen davon aus, dass Diesel infolge dieser Entscheidung um etwa 2,5 Cent pro Liter teurer werden dürfte – mit spürbaren Konsequenzen für die Verbraucher.
Da die OMV nicht nur ihre eigenen Tankstellen, sondern auch zahlreiche andere Anbieter mit Kraftstoff versorgt, ist die Reichweite der Maßnahme erheblich.
Die Spritpreisbremse war ursprünglich darauf ausgelegt, die Preise durch eine Kombination aus Steuersenkungen und gedeckelten Gewinnmargen um insgesamt rund zehn Cent pro Liter zu drücken.
