Vergangenen Mittwoch hob die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hervor, dass die „Westbalkan-Länder zur Europäischen Union“ gehören würden. Dennoch wurde bei der Konferenz kein Wort über einen Beitritt zur EU verloren.
Eigentlich hätte der Westbalkan-Gipfel in Zagreb ein großes politisches Spektakel werden sollen, bei welchem die Erweiterung der EU das Hauptthema gewesen wäre. Aufgrund der weltweiten Corona-Krise wurde aus dem großangelegten Gipfel eine Videokonferenz zwischen den Regierungschefs der 27 Mitgliedsstaaten und jener Albaniens, Nord-Mazedoniens, Serbiens, Montenegros, Bosnien-Herzegowinas und des Kosovos.
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3,3 Milliarden Euro Hilfspaket
In einer nach dem Gipfel veröffentlichten Deklaration, betonten die 27 EU-Mitgliederstaaten ihre „starke Solidarität“ mit Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien „im Kontext des Coronavirus“.
Die Europäische Union beschloss im Eilverfahren ein Hilfspaket für die Westbalkanstaaten in der Höhe von 3,3 Milliarden Euro. Dieses Geld soll vor Ort dazu verwendet werden, die Corona-Pandemie zu bekämpfen. „Der Umstand, dass diese Unterstützung und Zusammenarbeit weit über das hinausgehen, was andere Partner in der Region geleistet haben, verdient öffentliche Anerkennung“, war der Deklaration weiter zu entnehmen.
Vom Beitritt keine Rede
Auch wenn die Konferenz einen Höhepunkt hinsichtlich eines Zeithorizonts für einen EU-Beitritt des Westbalkans hätte werden können, so wurde das politische Event von der Corona-Pandemie überschattet. Gleichzeitig wurde die Hoffnung der teilnehmenden Westbalkanstaaten gedämmt.
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Die Zusammenarbeit in der Coronavirus-Krise habe „klar bestätigt, dass die Zukunft des westlichen Balkans in der Europäischen Union liegt“, schrieb EU-Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi einem Beitrag für „European Western Balkans“. Trotz dieser Aussage findet die mögliche Erweiterung der Europäischen Union nicht einmal die notwendige Erwähnung in der offiziellen Deklaration von Zagreb.
Ein ziemlich harter Schlag für die Westbalkanländer. Mit einigen Staaten verhandelt die Europäische Union bereits über mehrere Jahre hinweg und auch dieses Mal wurden sie vertröstet.
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