Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einem Interview mit dem norddeutschen Nordkurier die Pläne seiner Regierung zur Steigerung der Abschiebungen dargelegt. Scholz betonte, dass Personen ohne Bleiberecht Deutschland verlassen müssen.
Laut dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz sei die Anzahl der Rückführungen in diesem Jahr bereits um 20 Prozent gestiegen. Dennoch bestehe seiner Meinung nach weiterer Handlungsbedarf, um die Effizienz zu steigern.
Effizienzsteigerung
Um diese Effizienz zu erreichen, wurden bereits Maßnahmen wie die Einführung von Grenzkontrollen umgesetzt. Auch die Reduzierung von Leistungen für Asylbewerber wurde umgesetzt. Scholz unterstrich zudem die Notwendigkeit einer klaren Linie: Geflüchtete, die schwere Straftaten begehen, dürfen nicht denselben Schutz erfahren wie rechtschaffene Personen. Die Rückführung solcher Straftäter, insbesondere nach Afghanistan, bleibt ein wichtiger Fokus.
Qualifizierte Fachkräfte
Gleichzeitig zeigt sich die Bundesregierung offen für Fachkräfte, die aktiv zur deutschen Gesellschaft beitragen wollen. „Wer in Krankenhäusern, Unternehmen, in der Pflege oder Forschung tätig werden möchte, ist willkommen“, erklärte der SPD-Politiker. Scholz hob zugleich hervor, dass Deutschland das Recht hat, selbst zu bestimmen, wer ins Land kommt: „Wir dürfen uns aber aussuchen, wer zu uns kommt. Und wir müssen geltendes Recht durchsetzen und irreguläre Migration verringern.“
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