Brüssel: Die EU-Erweiterung kommt in die nächste Runde. Nach Jahren im Warteraum der EU nahmen Nordmazedonien und Albanien am 19.7.2022 offiziell die Beitrittsgespräche mit der Europäischen Union (EU) auf.
Nordmazedonien, das den Kandidatenstatus bereits 2005 erhalten hatte, musste sich in Geduld üben. Zuerst behinderte der Namensstreit mit Griechenland und danach die Identitätsfrage mit Bulgarien das Land auf dem Weg in die EU.
Albanien, seit 2014 Beitrittskandidat, war für die gleiche Runde an Beitrittsverhandlungen wie Nordmazedonien vorgesehen und musste deshalb bis gestern warten.
„Welch ein historischer Moment“, kommentierte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, den Beginn der Beitrittsverhandlungen. „Sie und Ihre Bürgerinnen und Bürger, Sie und die Menschen in Ihren Ländern haben so hart daran gearbeitet. Sie haben sich so unermüdlich für unsere Werte eingesetzt. Sie haben Resilienz bewiesen. Sie haben das Vertrauen in den Beitrittsprozess bewahrt. […] Sie haben all diese Veränderungen nicht nur deshalb durchgeführt, weil sie auf Ihrem Weg in die Europäische Union notwendig waren, sondern vor allem deshalb, weil sie gut für Ihre Länder sind“ heißt es in der Presseerklärung der Kommissionspräsidentin.
Der nordmazedonische Regierungschef Dimitar Kovachevski erklärte: „Dies ist ein historischer Tag für uns, ein langersehnter und wohlverdienter Tag. Wir haben für diesen Tag schwere Entscheidungen getroffen, die uns Mut und Weisheit abverlangt haben. Wir haben eine endgültige Entscheidung getroffen und die mazedonische Sprache, Identität und Kultur bewahrt. Wir haben uns entschieden, entschlossen, mutig und weise zu handeln und denken dabei nicht an uns selbst, sondern an die zukünftigen Generationen“.
Der tschechische Außenminister Jan Lipavský drückte seine Erwartung aus, dass die beiden Länder als zukünftige EU-Migliedsstaaten den europäischen Werten verbunden bleiben werden.
Der europäische Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi erwartet, dass die Verhandlungen mit Skopje schnell vorankommen werden.
„Siebzehn Jahre nach der Erlangung des Kandidatenstatus und 13 Jahre nach unserer Empfehlung zur Aufnahme der Beitrittsgespräche hat dieses Land Resilienz und Entschlosssenheit auf seinem europäischen Weg an den Tag gelegt und sich als unser zuverlässiger Partner erwiesen“, kommentierte Várhelyi.
Auf seinem Twitter-Account schrieb der Erweiterungskommissar: „Wir eröffnen gerade die Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien. In dem sich rasch verändernden geopolitischen Umfeld bleibt der Westbalkan unsere Priorität. Wir sind entschlossener denn je, die gesamte Region in die EU zu führen. Heute machen wir einen riesigen Schritt in diese Richtung„.
Der tschechische Ministerpräsident und Vorsitzender des EU-Rates Peter Fiala, bekräftigte die Unterstützung seines Landes für die europäische Integration des gesamten Westbalkans: „Der tschechische Ratsvorsitz weiß sehr wohl, welche Bedetung die europäischen Integrationen für die Sicherheit und Wirtschaft unserer Demokratien hat“.
Das Ende des Anfangs
Der albanische Premier Edi Rama bedankte sich vor der Konferenz bei der albanischen Bevölkerung, die sich von ihrem Traum, der EU anzugehören, niemals habe abbringen lassen.
„Wir wissen, dass dies nicht der Anfang vom Ende ist. Dies ist nur das Ende des Anfangs. Wir müssen weiterhin ein starkes und europäisches Albanien aufbauen und einen starken und offenen Westbalkan“, so der albanische Premierminister.
Mazedonien ist seit siebzehn Jahren EU-Beitrittskandidat. Die Europäische Kommission hatte sich bereits 2009 zur Eröffnung der Beitrittsverhandlungen ausgesprochen, allerdings unter der Bedingung, dass der Namensstreit mit Griechenland gelöst wird. Nachdem 2018 der Namensstreit beigelegt war, legte Frankreich ein Veto ein und forderte eine Änderung des Beitrittsprozesses. Zuletzt hatte das nordmazedonische Nachbarland Bulgarien die Beitrittsgespräche verhindert und eine Lösung des Streits um die Sprache und Geschichte Nordmazedoniens gefordert.
Im Vorgeld der Konferenz in Brüssel erklärte der nordmazedonische Premierminister Dimitar Kovachevski, dass die mazedonische Sprache ohne Sternchen oder irgendwelche Anmerkungen dargestellt und eines Tages zu den Amtssprachen der EU gehören werde.
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