Trumps Drohung sitzt tief: Ein NATO-Austritt der USA ist für ihn längst keine Gedankenspielerei mehr.
US-Präsident Donald Trump schließt einen Austritt der Vereinigten Staaten aus der NATO nicht mehr aus – im Gegenteil: Er erwägt diesen Schritt nach eigenen Angaben ernsthaft. Als Grund nannte Trump die aus seiner Sicht unzureichende Unterstützung der Bündnispartner für den US-Militäreinsatz gegen den Iran. Auf die Frage, ob er die amerikanische Mitgliedschaft im Bündnis grundsätzlich überdenke, antwortete Trump dem britischen Daily Telegraph: „Oh ja, ich würde sagen, das geht über eine reine Überlegung hinaus.“
Laut einem Bericht des Daily Telegraph habe Trump im Gespräch zudem erklärt, er sei „froh“, dass Außenminister Rubio entsprechende Aussagen getätigt habe. Die US-Regierung übt seit Wochen scharfe Kritik an den NATO-Partnern, denen sie mangelnde Solidarität im Iran-Krieg vorwirft. Konkret geht es dabei um die Nutzung von Militärstützpunkten sowie um die Haltung der Verbündeten in der Krise rund um die für den Welthandel zentrale Straße von Hormuz.
Europas Reaktionen
Besonders Spanien und Großbritannien gerieten ins Visier des US-Präsidenten, auch Deutschland wurde von Trump für seine zurückhaltende Haltung kritisiert. Die spanische Regierung hatte ihren Luftraum für Flugzeuge, die mit dem Iran-Krieg in Verbindung stehen, vollständig gesperrt. Großbritannien wiederum genehmigte den US-Streitkräften die Nutzung britischer Stützpunkte erst nach einer Verzögerung – und auch dann nur zu Verteidigungszwecken.
Ein zentrales Fundament des Verteidigungsbündnisses ist die in Artikel 5 verankerte gegenseitige Beistandspflicht im Falle eines Angriffs auf einen Mitgliedstaat. Der von den USA und Israel begonnene Krieg gegen den Iran fällt unter diese Bestimmung jedoch nicht.
Außenminister Marco Rubio hatte sich bereits zuvor in einem Interview mit dem Sender Fox News in ähnlicher Weise geäußert. „Ich denke also, dass es leider keinen Zweifel gibt, dass wir nach Abschluss dieses Konflikts diese Beziehung neu bewerten müssen“, sagte der US-Außenminister dem Transkript seines Ministeriums zufolge. „Wir werden den Wert der NATO und dieses Bündnisses für unser Land neu prüfen müssen.“ Die endgültige Entscheidung liege beim Präsidenten. „Und er wird sie treffen müssen“, so Rubio.
Papiertiger NATO
Trump selbst gab an, die Glaubwürdigkeit des Bündnisses schon seit Langem zu bezweifeln. „Ich wusste schon immer, dass sie ein Papiertiger ist, und Putin weiß das übrigens auch“, sagte Trump mit Blick auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Der britische Premierminister Keir Starmer reagierte auf Trumps Aussagen mit einem klaren Bekenntnis zur NATO, die er als „effektivstes Militärbündnis“ bezeichnete, das die Welt je gesehen habe. Starmer betonte, seine Entscheidungen stets im Interesse des Vereinigten Königreichs zu treffen. „Ganz gleich, wie groß das Getöse ist“, sagte Starmer: „Deshalb habe ich sehr klargemacht, dass dies nicht unser Krieg ist.“ In Fragen der Verteidigung, der Sicherheit und der wirtschaftlichen Zukunft brauche es eine „engere Beziehung“ zu Europa.
Ähnliche Aussagen hatte Trump zuletzt auch dem deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vorgehalten. „Der deutsche Bundeskanzler – das sind alles meine Freunde – Friedrich. Der deutsche Bundeskanzler, er sagte: ‚Das ist nicht unser Krieg'“, hatte Trump geäußert. Ursprünglich stammt dieser Satz vom deutschen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Merz selbst hatte sich bei einem Besuch in Norwegen so geäußert: „Deutschland ist nicht Teil dieses Krieges, und wir wollen es auch nicht werden.“
