Abgeordnete bestätigen – laut Medienaussagen – am Donnerstagmorgen die Abschaffung oder zumindest Abänderung der Impfpflicht in Österreich.
Noch heute, am Donnerstag, soll eine Entscheidung bekanntgegeben werden. Nämlich ob die Impfpflicht in Österreich abgeschafft wird – berichtet „Der Standard“ heute Morgen. Die Regierung will hierbei auf die Eigenverantwortung der einzelnen Bürger setzen, stellte Johannes Rauch am Mittwoch klar.
Die Aussetzung der Impfpflicht würde eigentlich noch bis Ende August gelten. Dann hätten Experten erneut beurteilen sollen, ob die Impfpflicht als solche noch gesetzlich relevant ist.
Bislang keine Strafen für Impfverweigerer
So wie die Impfpflicht von der Regierung geplant war, wurde sie nie umgesetzt. Etwaige Strafen bei Weigerung wurden nicht durchgeführt und schon gar nicht strafrechtlich verfolgt. Das Gesetz zur Impfpflicht als solches, trat nie im vollen Umfang in Kraft. Trotzdem ließ man die Regelung in ihren Grundzügen stehen, um es im Notfall – ohne lange Verhandlungen – reaktivieren zu können.
Kommission und aktuelle Corona-Zahlen
Die Impfpflichtkommission muss sich alle drei Monate zur Beratung treffen, um die aktuelle Lage einzuschätzen. Der nächste Termin wäre im August. Ob und wie die aktuellen Corona-Zahlen (Mitwoch: 10.774 neue Fälle) eine Auswirkung auf die Entscheidung zur Impfpflicht haben, wird heute mitgeteilt werden.
Folge uns auf Social Media!
