Am Dienstag hat Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) in Kroatien die Schwerpunkte des österreichischen EU-Vorsitzes klargelegt. Schwerpunkte der Gespräche mit Staatspräsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic, Premier Andrej Plenkovic und ihrer Amtskollegin Marija Pejcinovic Buric waren „grundsätzliche Fragen in der Region Südosteuropa“, so Kneissl.
Im ersten Halbjahr 2020 wird Kroatien zum ersten Mal den EU-Ratsvorsitz übernehmen. Deshalb sei es um das „Teilen von Ideen“ in Hinblick auf die Ausgestaltung des Vorsitzes gegangen, berichtet „ORF“. Kneissl habe darauf verwiesen, dass es einer „nationalen Gesamtanstrengung“ bedürfe, bei der alle Ministerien eingebunden werden müssten.
Des Weiteren wurde die allgemeine Situation in der Region Südosteuropa diskutiert. „Da ist Kroatien natürlich viel näher dran als wir“, so die Außenministerin. Sie führte die kroatischen Einschätzungen zu den Entwicklungen in Bosnien-Herzegowina vor den allgemeinen Wahlen im Herbst als Beispiel an.
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Aufgrund der geographischen Lage sei das Thema Migration ebenso besprochen worden. Auch die Rolle Kroatiens als Transitland wurde erläutert. Den Bestrebungen der kroatischen Regierung, Mitglied des Schengen-Raums zu werden, sieht Kneissl grundsätzlich als „wohlwollend“ an.
Kneissl merket auch an, dass die über 6.000 kroatischen Grenzpolizisten die kompliziert zu überwachende Grenze zu Bosnien von der Zahlen her gut schützen würden. Jedoch gäbe es „noch keinen erforderlichen Konsens in der Kommission und in der EU insgesamt“ zum kroatischen Schengen-Beitritt.
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