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CORONA-PANDEMIE

Bundeskanzler Kurz: „Es gibt Licht am Ende des Tunnels“

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(FOTO: BKA/Wenzel)

Sebastian Kurz hielt heute Vormittag im Kongresssaal des Kanzleramts seine Rede zum Thema „Aktuelle Lage und Ausblick auf den Herbst“. Dabei zeigte sich der Kanzler optimistisch: Die Krise werde schneller bewältigt werden, als manche Forscher anfangs vermuteten. 2021 werde „das Jahr des Comebacks“. 

Der Kanzler begann mit einem guten Ausblick: „Es gibt Licht am Ende des Tunnels. Es ist sehr wahrscheinlich, dass diese Corona-Krise kürzer andauern wird,  als viele Experten ursprünglich vorhergesagt haben.“ Laufende Fortschritte in der Entwicklung von Schutzimpfungen und Behandlungen sowie immer schnellere Testmethoden sollten dies möglich machen.

Der Herbst könnte nochmal kritisch werden
Vor dem – aus derzeitiger Sicht – normalen Sommer, könnte es im Herbst aber nochmals zu einem Anstieg der Fälle kommen, warnt der Kanzler. Vor allem der Schulbeginn und die anstehende kältere Jahreszeit könnten diesen begünstigen: „Viele Aktivitäten verlagern sich wieder von draußen nach drinnen. Dazu kommt noch die alljährliche Grippewelle, die zusätzlich zur Corona-Pandemie unser Gesundheitssystem belastet und auch zu falschen Corona-Verdachtsfällen führen kann. Dadurch kann sich die Situation sehr schnell wieder zuspitzen.“

Daher werden man nächste Woche mit einem Screening der aktuellen Situation beginnen und, wenn notwendig, erneut Maßnahmen setzen. Kurz: „Wir werden dabei stets nach dem bewährten Zugang agieren – so viel Freiheit wie möglich, so viele Einschränkungen wie notwendig.“

2021 wird das „Comeback der Wirtschaft“
Die Pandemie bringt auch einen Einbruch der Wirtschaft mit sich. Laut Kurz wird diese heuer um rund 7% einbrechen, doch Kurz rechnet mit einem „Comeback“ der Wirtschaft im nächsten Jahr. Dafür müsse der Wirtschaftsstandort Österreich gestärkt werden.

Damit dies gelinge, brauche man eine vorausschauende Standortstrategie und eine aktive Ansiedlungspolitik für Schlüsselindustrien. Kurz kündigte dafür ein Gründerpaket – die Austrian Limited – an.

Arbeitslose in neue Jobs vermitteln
Da die Arbeitslosigkeit in dieser Krise steige, müssten so viele Arbeitssuchende wie möglich in Zukunftsberufe vermittelt werden. Die Schwerpunkte werden in den Bereichen Digitalisierung und Pflege sein, wo besonderes Potenzial besteht. Alleine in der Pflege würden bis 2030 mehr als 70.000 zusätzliche Fachkräfte gebraucht. Und durch die digitale Transformation könnten bis zu 20.000 zusätzliche Jobs entstehen.

Regeln für Homeoffice
Nicht nur der Arbeitsmarkt, sondern auch die Art und Weise wie gearbeitet hat sich während der Pandemie laut Kurz verändert. Rund 40% der Menschen waren in den letzten Monaten teilweise oder vollständig im Home-Office. Viele würden bald wieder ins Büro zurückkehren, andere wiederum würden wohl auch in Zukunft regelmäßig im Home-Office arbeiten. Bundeskanzler Kurz plant daher gemeinsam mit den Sozialpartnern Vorschläge für eine verbesserte gesetzliche Grundlage für das Home-Office zu erarbeiten: „Es soll Betrieben weiterhin freistehen, individuell zu entscheiden, wer von wo arbeitet. Aber der rechtliche Rahmen soll für alle klar sein.“

„Regional konsumieren“
Bundeskanzler Kurz möchte auch die regionale Produktion stärken. In allen öffentlichen Kantinen soll daher verstärkt auf regionale Produkte gesetzt werden. Ziel sind 20% mehr regionale Produkte, wodurch 46.000 neue Arbeitsplätze geschaffen, und 4,6 Mrd. Euro mehr regionale Wertschöpfung gewehrleistet werden sollen.

Unterstützung für Brennpunktschulen
Die Pandemie habe in Österreich mehr als eine Million Schüler plötzlich ins Home-Schooling verlagert. Kurz: „Das konnte nicht von heute auf morgen reibungslos funktionieren und hat uns auch gezeigt, dass wir bei der Digitalisierung in der Schule rasch und großzügig investieren müssen.“  Brennpunktschulen sollen mit administrativem und psychosozialem Personal unterstützt werden. Kurz: „Es ist unser erklärtes Ziel, dass kein Kind im österreichischen Bildungssystem zurückbleibt. Dies wollen wir gemeinsam mit den Bundesländern rasch Realität werden lassen.“

Außerdem wird es in Linz (Oberösterreich) eine neue Universität mit einer Spezialisierung auf Digitalisierung geben, um die nötigen Fachkräfte und Wissenschaftler am Standort Österreich ausbilden zu können.

„Altern in Würde“
Dies soll auch in der Pandemie möglich sein. Das bedeutet, dass niemand alleine und isoliert sein soll. Daher wird die Regierung einen „Pakt gegen Einsamkeit“ schließen. Vor allem alte Menschen in Pflegeheimen sollen zwar geschützt werden, aber gleichzeitig sollen soziale Kontakte bestmöglich gewährleistet werden. Auch hier bietet die Digitalisierung eine gute Möglichkeit dazu.

Krisensicherheitsgesetz kommt
Die Bundesregierung wird zudem ein neues Krisensicherheitsgesetz erarbeiten, damit Österreich für die nächste Herausforderung gerüstet sei – „ganz gleich, ob es sich um eine Pandemie, einen Terroranschlag oder einen Cyberangriff handelt“.

Diskurs zu bisheriger Krisenbewältigung im Kanzleramt
Zuletzt sprach der Kanzler einen Punkt an, der ihm „persönlich wichtig ist“: Genau so wie es wichtig ist schnelle Entscheidungen in Krisenzeiten zu treffen, so ist es auch wichtig diese im Nachhinein zu diskutieren. Kurz: „Ich möchte diesem Diskurs im Bundeskanzleramt eine Plattform bieten und führenden Wissenschaftlern dafür in den kommenden Monaten Raum schaffen.“

Und ganz zum Schluss: „Die Krise hat uns zurückgeworfen, aber sie wird uns nicht aufhalten.“

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