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Datenschutz

Neue EU-Regel: Ausweiskontrollen bei Pornhub und Co?

(FOTO: iStock/scyther5)
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Die Europäische Union hat angekündigt, strengere Regulierungen aufzuerlegen, die bereits für Giganten wie Google und Facebook gelten. Drei der größten Plattformen, Pornhub, XVideos und Stripchat, sind nun aufgefordert, ihre Inhalte schneller zu löschen und eine verbindliche Alterskontrolle einzuführen.

Die Anbieter haben jetzt vier Monate Zeit, die Vorgaben des „Digital Services Act“ (DSA) zu erfüllen. Dieses Gesetz gilt für Plattformen mit über 45 Millionen aktiven Nutzern. Der „Digital Services Act“ wurde bereits von anderen großen Online-Diensten umgesetzt und die Strafen bei Nichteinhaltung sind extrem hoch.

Kampf gegen Kindesmissbrauch und Rachepornos

Die EU-Kommission hat die Onlinepornografiebranche ins Visier genommen und fordert strengere Kontrollen. Die Maßnahmen zielen insbesondere auf Darstellungen von Kindesmissbrauch und Inhalten, die gegen Grundrechte verstoßen, wie etwa „Rachepornos. Zudem soll gegen „Deepfakes“, mit Hilfe von KI erstellte pornografische Darstellungen, vorgegangen werden. Die Plattformen sind aufgefordert, strengere Regeln einzuführen, ihre Inhalte genauer zu moderieren und ihre Algorithmen anzupassen. Zudem sollen sie transparenter werden und regelmäßig Berichte über Risiken und ergriffene Gegenmaßnahmen veröffentlichen. „Ich habe sehr deutlich gemacht, dass die Schaffung eines sichereren Onlineumfelds für unsere Kinder eine Priorität bei der Durchsetzung des DSA ist“, sagte Binnenmarktkommissar Thierry Breto.

Altersüberprüfung

Ein zentraler Punkt der neuen EU-Vorgaben ist die Altersüberprüfung. Der Zugriff auf pornografische Inhalte durch Minderjährige soll unterbunden werden. Allerdings gibt es in vielen Ländern Streit über das Wie. Denn dies geschieht in der Regel über das Hochladen eines Ausweisfotos. Großbritannien versucht seit Jahren erfolglos, eine verpflichtende Altersüberprüfung einzuführen. In Deutschland und Frankreich gibt es zwar Bestrebungen und sogar schon fertige Gesetze, die den Zugang einschränken sollen – in der Praxis sind Pornoseiten aber ohne Hürden aufrufbar. Datenschutzbedenken bilden hierbei eine große Hürde.

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Reaktionen

Die Ankündigung der EU-Kommission hat bereits Reaktionen hervorgerufen. Pornhub hat angekündigt, Widerstand zu leisten, da sie mit 33 Millionen Nutzern in der EU nicht unter die Vorgaben für große Plattformen fallen würden. Doch NGOs wie Access Now und die European Sex Workers Rights Alliance (ESWA) bezweifeln diese Zahlen. Sie vermuten, dass bei 2,5 Milliarden Besuchen allein im März dieses Jahres mehr als 33 Millionen Nutzer aus der EU kommen.

Die neuen EU-Regulierungen stellen die Onlinepornografiebranche vor eine Herausforderung. Sie erhöhen den Druck auf große Plattformen, wie Pornhub, die bereits in der Vergangenheit mit Vorwürfen konfrontiert waren, „von einem Video sexueller Natur profitiert zu haben, in dem eine Minderjährige zu sehen ist“, so die Financial Times.