Zehntausende Menschen versammelten sich im Kosovo, um gegen das Verfahren gegen den früheren Staatspräsidenten Hashim Thaci und weitere ehemalige Kommandeure der Befreiungsarmee des Kosovo (UÇK) zu protestieren.
Am kosovarischen Nationalfeiertag marschierten die Demonstranten mit UÇK-Flaggen durch Pristina und riefen wiederholt den Namen der ehemaligen Befreiungsarmee. Thaci und drei weitere frühere UÇK-Kommandeure stehen seit April 2023 vor dem Kosovo Specialist Chambers (KSC) in Den Haag unter Anklage. Ihnen werden Morde, Entführungen, Verfolgung und Folterhandlungen während des Kosovo-Konflikts 1998 und 1999 zur Last gelegt. Die Angeklagten haben zu Prozessbeginn ihre Unschuld beteuert.
Das 2015 eingerichtete Sondertribunal in Den Haag konzentriert sich ausschließlich auf mutmaßliche Verbrechen von UÇK-Kämpfern während des Kosovokrieges. In diesem Konflikt standen sich die UÇK und serbische Streitkräfte im Kampf um die Kontrolle des Kosovo gegenüber. Unter dem nationalistischen Machthaber Slobodan Milosevic gingen serbische Einheiten mit Gewalt gegen die albanische Bevölkerungsmehrheit vor. Der Krieg forderte etwa 14.000 Todesopfer, mehrheitlich Kosovo-Albaner.
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Thacis Anklage
Thaci, 57 Jahre alt, bekleidete zwischen 2008 und 2020 die Ämter des Premierministers, Außenministers und schließlich des Präsidenten des Kosovo. Nach seiner Anklageerhebung im Jahr 2020 trat er von seinem Präsidentenamt zurück. Die Staatsanwaltschaft des Sondertribunals fordert für Thaci und seine Mitangeklagten jeweils 45 Jahre Haft wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Im Kosovo werden die Beschuldigten als Nationalhelden verehrt.
Die Kundgebungen in Pristina fielen mit den abschließenden Plädoyers zusammen, die diese Woche in Den Haag gehalten werden. Mit einem Urteil wird innerhalb der nächsten drei Monate gerechnet. Das von der Europäischen Union finanzierte KSC-Gericht arbeitet auf Grundlage des kosovarischen Rechts und ist nach dem Vorbild der kosovarischen Justiz strukturiert. Der Gerichtssitz in den Niederlanden wurde gewählt, um Zeugen besser vor möglichen Einschüchterungsversuchen im Kosovo zu schützen.
Historischer Kontext
Gegen Milosevic wurde bereits Ende der 1990er-Jahre ebenfalls ein Verfahren vor einem Haager Tribunal – dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien – eingeleitet. Die Anklage umfasste Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Völkermord. Er verstarb jedoch vor dem Abschluss des Verfahrens.
