Putins Worte klingen plötzlich anders – doch hinter dem neuen Ton verbirgt sich ein tief verwurzeltes Dilemma des Kremls.
Vier Jahre nach Beginn der russischen Großoffensive gegen die Ukraine verdichten sich die Anzeichen, dass der Kreml seine öffentliche Kriegsrhetorik neu kalibriert. Wladimir Putin schlug zuletzt Töne an, die in Moskau lange undenkbar gewesen wären. Im Anschluss an die kleinste Militärparade zum Tag des Sieges seit seinem Amtsantritt erklärte der russische Präsident am 9. Mai gegenüber Journalisten, er gehe davon aus, dass sich der Konflikt in der Ukraine „dem Ende nähere“. Bemerkenswert war dabei nicht allein der Inhalt dieser Aussage, sondern auch ein scheinbar beiläufiges sprachliches Detail: Den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bezeichnete Putin nicht mehr mit dem abwertenden Ton früherer Jahre, sondern schlicht als „Herrn Selenskyj“.
Diese Verschiebung im Ton fällt in eine Phase, in der Russland auf mehreren Ebenen unter wachsendem Druck steht – militärisch, wirtschaftlich und innenpolitisch. Moskau setzt seine Angriffe auf ukrainische Städte und Infrastruktur unvermindert fort, bemüht sich aber gleichzeitig darum, der eigenen Bevölkerung zu signalisieren, dass ein Ende des Krieges zumindest vorstellbar ist. Beobachter mahnen jedoch zur Vorsicht: Putins Worte seien kein Ausdruck echter Kompromissbereitschaft, sondern eine taktische Botschaft mit zwei Adressaten. Nach innen soll vermittelt werden, dass die Opfer und Entbehrungen nicht auf unabsehbare Zeit andauern. Nach außen soll Russland als gesprächsbereit gelten – während Moskau zugleich Bedingungen formuliert, die für Kiew de facto nicht akzeptabel sind. Die russische Führung macht für Friedensverhandlungen unter anderem zur Bedingung, dass die Ukraine ihre Truppen auch aus bislang von ihr kontrollierten Teilen des Gebiets Donezk abzieht.
Krieg unter Druck
Der Krieg hat sich für Russland ganz anders entwickelt, als Putin es im Vorfeld erwartet hatte. Im Februar 2022 rechnete Moskau offen mit einem raschen Kollaps der ukrainischen Staatsführung. Russische Truppen rückten auf Kiew, Charkiw und den Süden des Landes vor. Doch der Angriff auf die Hauptstadt scheiterte, Russland zog sich aus dem Norden der Ukraine zurück, und der Konflikt mündete in einen zähen Abnutzungskrieg, der bis heute anhält.
Auch auf russischem Territorium selbst ist die Lage zunehmend angespannt. Ukrainische Drohnenangriffe auf Raffinerien, Militärflugplätze, Munitionsdepots und Industriebetriebe weit im Landesinneren haben deutlich gemacht, dass der Krieg längst nicht mehr ausschließlich an der Front ausgetragen wird. Rund um die Feierlichkeiten zum Tag des Sieges sollen die russischen Behörden aus Furcht vor Drohnenangriffen den mobilen Internetzugang in Moskau und St. Petersburg eingeschränkt haben.
Parallel dazu wächst die Nervosität in der russischen Gesellschaft. Umfragen aus autoritären Staaten sind grundsätzlich mit Zurückhaltung zu lesen, doch selbst regierungsnahe Erhebungen deuten auf eine veränderte Stimmungslage hin. Demnach gaben zuletzt 53 Prozent der Befragten an, dass Menschen in ihrem persönlichen Umfeld Ängste äußerten – ein Wert, der über früheren Vergleichszeiträumen liegt.
Putins Dilemma
Dennoch wäre es verfrüht, Putin pauschal als kriegsmüde einzustufen. Der russische Präsident steht im Zentrum eines politischen Systems, das auf ihn zugeschnitten ist und in dem zentrale Entscheidungen kaum ohne ihn getroffen werden. Solange der Krieg seine persönliche Machtstellung nicht unmittelbar in Frage stellt, gibt es wenig belastbare Hinweise darauf, dass er zu substanziellen Zugeständnissen bereit wäre.
Wahrscheinlicher ist, dass der Kreml nach einem Weg sucht, einen möglichen Ausstieg aus dem Krieg innenpolitisch als Erfolg darzustellen. Berichten zufolge soll die russische Präsidialverwaltung bereits daran arbeiten, ein künftiges Abkommen kommunikativ so aufzubereiten, dass es nicht als Niederlage wahrgenommen wird. Darin liegt Putins eigentliches Dilemma: Russland hat seine ursprünglichen Maximalziele verfehlt – doch das der eigenen Bevölkerung offen einzugestehen, ist politisch keine Option.
Kremlsprecher Dmitrij Peskow versuchte zuletzt, allzu weitreichende Erwartungen zu bremsen. Auf die Frage, ob Putins Äußerungen ein baldiges Kriegsende ankündigten, erklärte er, Moskau erkenne zwar Zeichen einer Annäherung an ein Ende, konkrete Zeitrahmen gebe es jedoch nicht.
