Start NEWS POLITIK Rechtsgutachten gegen Ustascha-Treffen in Bleiburg
BREITE PROTESTE

Rechtsgutachten gegen Ustascha-Treffen in Bleiburg

Foto: YouTube/ Report/ORF2/screenshot

Das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) hat ein Rechtsgutachten beim Verfassungsexperten Funk in Auftrag gegeben. Laut MKÖ fällt das Faschisten-Treffen in Bleiburg unter das Versammlungsgesetz.

Im Fall des umstrittenen Ustascha-Treffens in Bleiburg setzt ein Rechtsgutachten die Kärntner Behörden unter Druck. Bisher hieß es, man könne nichts gegen das Treffen rechtsextremer Strömungen unternehmen.

In seinem Gutachten im Auftrag des Mauthausen-Komitees widerspricht der Verfassungsrechtler Funk: Die Behörden könnten gleich mehrere Gesetze dagegen anwenden, berichtet „ORF“.

Am Samstag findet das größte Faschisten-Treffen Europas in Bleiburg. Dies stößt auf breite Proteste. An der jährlichen Veranstaltung nehmen in der Regel etwa 10.000 Personen teil.