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PRESSEKONFERENZ

Regierung verkündet Lockdown-Ende: So sehen die konkreten Öffnungspläne aus

(FOTO: BKA/Andy Wenzel)

Bis spät in die Nacht verhandelte die Regierung am Donnerstag über das Lockdown-Ende im Land. Am Freitag tritt die Regierungsspitze um 14 Uhr vor die Presse, um die konkreten Öffnungsschritte zu verkünden.

Bereits im Vorfeld wurde bekannt: Hotels, Gastronomie, Hobby-Sport und Kultur sollen nach nunmehr 6 Lockdown-Monaten endlich wieder öffnen dürften. Geplant ist (laut Stand Vormittag) eine Öffnung in sämtlichen Branchen mit gewissen Regeln ab 19. Mai – also zwischen Christi -Himmelfahrt (13.Mai) und Pfingsten (23.Mai). Wie diese konkret aussehen soll und welche Voraussetzungen gelten sollen, wird die Bundesregierung ab 15.30 Uhr in einer Pressekonferenz verkünden.

„Das Licht am Ende des Tunnels wird heller!“, sagt Bundeskanzler Sebastian Kurz gleich zu Beginn der Pressekonferenz. Kurz habe letzten August die Prognose abgegeben, dass Österreicher diesen Sommer zur Normalität zurückkehren können und das trete nun ein.

“Die Impfung wirkt und sie schreitet voran. Wir sind weltweit unter den Top 20 Staaten und wir haben jetzt schon knapp zwei Millionen Menschen geimpft. Bis Mitte Mai werden drei Millionen Menschen erstgeimpft.”, betont Kurz.

Daher werden Mitte Mai “vorsichtige Öffnungsschritte” gesetzt. “Vielen von uns geht es schon ab, wieder in ein Wirtshaus zu gehen.”, so Kurz. Deswegen wird der Lockdown mit Sicherheitsmaßnahmen am 19. Mai für beendet erklärt werden. Für den Zutritt wird der Grüne Pass die Grundvoraussetzung sein. Er zeigt an, ob man geimpft, genesen oder getestet ist. Die Maskenpflicht und Abstandsregeln gelten bis auf Weiteres. Die Gastros werden am 19. Mai aufsperren.

Im Bereich Sport, Tourismus und den Veranstaltungen wird es strenge Maßnahmen geben. “Diese Öffnungsschritte erfolgen mit strengen Sicherheitskonzepten, aber sie erfolgen. Und das ist die gute Nachricht. Diese Sicherheitskonzepte wollen wir schrittweise abbauen, wenn die Impfungen fortgeschritten sind.”, betont Kurz. Weitere Lockerungen wird es im Juli geben.

Hochzeiten und Vereinsfeste müssen sich noch ein wenig gedulden. Dies wird ab dem 1.Juli wieder möglich sein. Die Regierung setzt bei Hochrisikogebieten weiter auf Quarantäneregelungen. Am 17.Mai werden die Schulen in den Präsenzunterricht wechseln. “Wenn es eine dramatische Entwicklung in gewissen Regionen gibt, dann müssen wir dort Maßnahmen setzen. Die Bundesländer haben die Möglichkeit, die Maßnahmen stärker zu beschränken, wenn dies notwendig ist.”, sagt Kurz.

Die Bundesregierung vermutet, dass die Infektionszahlen in Österreich mit dem Aufsperren wieder steigen werden. “Wir dürfen uns darauf freuen, dass das Leben wieder ein wenig bunter wird.”, setzte Vizekanzler Werner Kogler fort. Bis 19. Mai sollte man aber noch darauf achten, dass die Infekitionen nicht weiter ansteigen. “Trotzdem ist es uns wichtig, diese Öffnungsschritte jetzt schon anzukündigen. Viele Branchen brauchen Planbarkeit.”, so Kogler.

“Wir haben uns auf diese Eckpunkte geeinigt und es wird weiter gelten, dass man flink auf Gefahren reagieren muss.”, betont Kogler. Die Länder könnten in den Regionen mit unterschiedlichen Instrumenten auch regional weiter vorgehen.

Das Coronavirus sei aber weiterhin ernst zu nehmen. Die Coronatests würden eine große Rolle spielen. “Wir sitzen alle im gleichen Boot. Die Bevölkerung auf der einen Seite, die Betriebe, Sport und Kultur etc.”

Am 19. Mai würden Oper, sowie Theater und Co. wieder aufsperren dürfen. “Aber mit Vorsicht und Verantwortung.” Maximal 50 Prozent der Sitzplätze als Begrenzung. 1.500 indoor, 3.000 outdoor. Abstandsregel: 1 Sitzplatz muss frei bleiben. Auch hier gelten FFP2-Maskenpflicht und Eintrittstests.

Der Sport im Freien ist für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren erlaubt, auch ohne Coronatest. Ab 19. Mai ist indoor und outdoor viel möglich. Auch hier gelten Zutrittstests. Dadurch sind Kontakt- und Mannschaftssportarten möglich. 20 Quadratmeter-Regel gilt indoor. “Grundsätzlich sind alle Sportarten wieder möglich.”, heißt es.

Kogler geht auch auf die Zuschauer in Stadien ein: “Auch hier gilt, das gleiche in Kunst und Kultur. Maximal 50 Prozent der Sitzplätze, 1.500 indoor, 3.000 outdoor.” Laut Kogler spielt es keine Rolle, ob ein Fußball-Stadion 5.000 oder 10.000 Plätze hat.

Auch Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein meldet sich zu Wort: “Ich habe in den letzten Monaten in der Ordination sehr viel gesehen. Ich habe gesehen, dass schlecht versorgt worden ist und ich habe auch gesehen, wie Homeschooling und Homeoffice oft nicht zusammenpassen. Ich bin daher auch der Meinung, dass wir jetzt Öffnungsschritte setzen. Unser Ziel muss sein, dass wir die Kapazitäten auf den Intensivstationen bereitstellen. 15 Prozent der Erwachsenen können Mitte Mai geimpft sein. Aber sie sind noch nicht geimpft und bitte nehmen sie den ersten Impftermin war.”, so Mückstein.

Nach 22 Tagen der Impfung braucht man keinen Corona-Test machen. “Wir wissen, dass ein Lockdown wirkt, in Wien stabilisieren sich die Fälle und gehen runter.”

“Es muss eine Möglichkeit geben, dass man die Selbsttests zum bestehenden Testangebot durchführt.”, so Tourismusministerin Elisabeth Köstinger. “Es werden uns trotzdem noch Einschränkungen begleiten.”

“Es wird in der Gastro auch notwendig sein, sich zu registrieren.”, betont Köstinger. Die Sperrstunde wird 22.00 Uhr sein, nicht nur in der Gastronomie, sondern auch bei allen Veranstaltungen. Weiteres werde auch die Hotelliere am 19. Mai aufgesperrt, sowie Fitnesscenter. “Das alles wird mit der bewährten 20-Quadratmeter-Regel möglich sein.”, so die Tourismusministerin. Auch Messen, Kongressen und Freizeitbetriebe werden an diesem Tag wieder öffnen können. Auch hier setzt die Regierung auf Eintrittstests und eine Registrierung.

“Die Perspektive ist für die ganze Tourismus-Branche entscheidend.”, so Köstinger. Ab dem 19. Mai werden die Einreise-Bestimmungen erleichtert. Menschen, die einreisen, müssen vorweisen können, ob sie getestet, geimpft oder genesen sind. Der Grüne Pass werde der Weg zu mehr Freiheit sein. “Bis zum Sommer wird uns eine Umsetzung gelingen.”, sagt die Tourismusministerin. Anfang Juli sollen weitere Erleichterungen folgen.

MedUni-Vizerektor Oswald Wagner setzt fort: “Neben dem Testen und der Masken haben aber auch noch andern Maßnahmen dazu beigetragen.” Oswald spricht etwa die Gurgel- oder Ausreisetests an. Die Impfungen seien sicher und effektiv.

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