Die österreichische Bundesregierung hält am Dienstag den 10. und Mittwoch den 11. Januar im niederösterreichischen Mauerbach eine Regierungsklausur, bei der der Fiskalratschef Christoph Badelt, der Chef der österreichischen Energieunternehmen, Michael Strugl, und der Generalsekretär des Verteidigungsministeriums, Arnold Kammel, Vorträge halten werden.
Der Regierungskoalition gehe es vor allem darum, „ein vollständiges Bild der Lage“ zu erhalten, sowohl betreffend die Wirtschaftsentwicklung als auch die Energieversorgung und die geopolitische Lage, betonte der Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) im Vorfeld.
Der Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) bezeichnete die Energiewende als „Schlüssel für vieles“, einschließlich mehr Energieunabhängigkeit, Klimaschutz und sichere Arbeitsplätze. „Wir müssen raus aus den fossilen Energieträgern und insbesondere aus russischem Gas“, so Kogler. Darum sei es notwendig, Verfahren zu beschleunigen und die nötigen Gesetzesänderungen zu beschließen.
Die Regierungsklausur findet unter dem Motto „Stärker aus der Krise“ statt. Die Bundesregierung will sich dabei vor allem dem Schwerpunkt Energie widmen. „Insbesondere die Fragen der Energieversorgung der Zukunft, die stärkere Unabhängigkeit von äußeren Einflüssen und die Krisenvorsorge sollen im Fokus der Klausurarbeit stehen“, wird die im Vorfeld der Klausur gegebene Erklärung von „Kroativ“ zitiert.
Folge uns auf Social Media!
