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NEUER SPÖ-CHEF

So wird Ludwig Wien verändern

Michael Ludwig Änderungen Stadtregierung
(FOTO: flickr/SPÖWien/ Christian Fürthner)

Nur zwei Tage sind seit der Ernennung des neuen Wiener SPÖ-Chefs Michael Ludwig vergangen und bereits jetzt wird heftig über mögliche Änderungen spekuliert.

Bereits kurz nach der Bekanntgabe des Wahlgewinners am Sonderlandesparteitag vergangenen Samstag (KOSMO berichtete) wurden Ludwig Vorschläge bezüglich personeller Änderungen gemacht. Er selbst hielt sich jedoch fürs Erste bedeckt:

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Bereits im August vergangenen Jahres gab Michael Häupl bekannt, dass er sein Amt 2018 zurücklegen werde (KOSMO berichtete). Dieser Tag ist heute gekommen und die SPÖ wählte parteiintern den neuen Bürgermeister Wiens.

„Ich führe zuerst ein Vieraugengespräch mit Michael Häupl, dann mit allen wichtigen Playern in der SPÖ. Bei einer Klausur werden dann die personellen Weichen in allen Bereichen gestellt“, so Ludwig.

SPÖ verbleibt zweigeteilt
Spätestens seitdem Michael Ludwig und Andreas Schieder als Häupl-Nachfolgekandidaten nominiert wurden, spaltete sich die SPÖ in zwei Lager. So erklärte unter anderem Finanzstadträtin Renate Brauner im Standard-Interview, dass sie Schieder für den besseren Kandidaten gehalten habe.

Ebenso sollen die Mitglieder des linken Flügels der Partei nun erwarten, dass Ludwig auf sie zugeht. Schließlich benötigt er die Stimme der Parteimitglieder, um im Gemeinderat zum Bürgermeister gewählt zu werden. Wie die „Presse“ berichtet bestehe Gefahr, dass Ludwigs Wahlkampf 2020 von der eigenen Partei versenkt werden könnte, so wie dies auch bei Kerns Nationalratswahlkampf der Fall gewesen sei.

Wer muss gehen und wer bleibt?
Bis zur Wahl zum Bürgermeister im Mai kann der neue Wiener SPÖ-Chef keine Änderungen des Personals vornehmen. Allerdings sollen bereits in Kürze Gespräche folgen, um Mitglieder für sein zukünftiges Team zu finden, bzw. für den neuen politischn Kurs ungeeignete Stadtregierungsmitglieder später ausrangieren zu können.

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Vielerorts wird gemunkelt, dass die drei Stadträtinnen Renate Brauner, Sandra Frauenberger und Ulli Sima keine guten Chancen haben, auch weiterhin in der Regierung zu verbleiben. Auch Andreas Schieder wird mit großer Wahrscheinlichkeit nicht der neue Finanzstadtrat werden. Auf der anderen Seite wird berichtet, dass Ex-Ministerin Pamela Rendi-Wagner, FSG Chef Christian Meidlinger und Gesiba-Chef Ewald Kirschner bereits im Gespräch sind und zukünftig Posten in der Wiener Regierung übernehmen könnten.

Wien unter Ludwig
Politikexperten vermuten, dass sich die Hauptstadt unter Ludwig der politischen Mitte annähern wird. Unter anderem werden Änderungen im Bereich der Mindestsicherung erwartet. Darunter fallen zum Beispiel Wartefristen für Neuzugezogene. Der neue politische Kurs soll auch Auswirkungen auf andere Sozialleistungen der Stadt haben. Nichtdestotrotz positioniert sich Ludwig auch weiterhin als Schutzpatron der Wiener Bevölkerung.

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Aufgrund des bevorstehenden Abdankens des Wiener Bürgermeisters wurden gestern die Nachfolgekandidaten offiziell bekanntgegeben.

Rot-Grün?
Einig ist man sich darüber, dass es zu einem härteren Umgangston mit den Grünen kommen wird – besonders im Verkehrsbereich. Nichtsdestotrotz wird Rot-Grün bis 2020 weitergeführt werden. Eine Neuwahl wäre für beide Parteien eine schlechte Lösung, unter anderem da sich Ludwig – wie auch sein Vorgänger Häupl – klar gegenüber der FPÖ abgrenzt.