Österreich plant ein Social-Media-Verbot für Kinder – und der Zeitplan steht. Doch bis zur Umsetzung bleibt noch viel zu klären.
Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) hat am Dienstag im Vorfeld eines weiteren Runden Tisches im Bundeskanzleramt angekündigt, dass der Gesetzesentwurf für ein geplantes Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren bis zum Sommer vorliegen soll. In Kraft treten würde die Regelung demnach mit Beginn des Jahres 2027.
Europäischer Schwung
Hintergrund der seit geraumer Zeit geführten Debatte ist der Schutz von Minderjährigen vor den Risiken einer übermäßigen Nutzung sozialer Plattformen wie Instagram oder TikTok – von Suchtpotenzial bis hin zu Cybermobbing. Staatssekretär Alexander Pröll (ÖVP) sieht die Entwicklung auf europäischer Ebene mit Optimismus: Er ist überzeugt, dass mittlerweile auf europäischer Ebene „Schwung in die Sache“ gekommen sei. Als Beleg dafür verweist er auf einen EU-Gipfel zu diesem Thema, der erst vergangene Woche stattgefunden hat.
Schulische Prävention
Bildungsminister Christoph Wiederkehr (Neos) betont in diesem Zusammenhang die zentrale Bedeutung präventiver Maßnahmen im schulischen Bereich. Er verweist auf das eigene Unterrichtsfach „Digitale Grundbildung“ für Zehn- bis 14-Jährige sowie auf das für höhere Schulstufen vorgesehene Fach „Demokratie- und Medienbildung“.
Einigkeit besteht unter allen Beteiligten darüber, dass eine EU-weite Regelung das angestrebte Ziel wäre.
