Die Koalition steht vor einem Umbau. Die SPÖ sortiert ihr Personal neu, ÖVP und NEOS beobachten genau, und in den Ländern wächst der Unmut.
Zu Jahresbeginn dürfte der Dreier-Koalition ein umfassender Umbau bevorstehen. Finanzminister Markus Marterbauer soll zusätzlich das Amt des Vizekanzlers übernehmen und damit eine Doppelrolle ausfüllen.
Marterbauer hat in der vergangenen Woche seine letzte Chemotherapie abgeschlossen. Nach aktuellen Medienberichten soll Andreas Babler mit dem Wechsel an der SPÖ-Regierungsspitze auch sein Ministeramt verlieren. Hinter den Kulissen werde bereits nach einer neuen Aufgabe für ihn gesucht.
Als Vizekanzler bezog Babler rund 21.000 Euro im Monat, ein Nationalratsmandat ist derzeit mit 10.351,39 Euro dotiert. In einer aktuellen Heute-Umfrage von Unique Research kam die SPÖ zuletzt nur noch auf 15 Prozent. Bablers bisherige Regierungsagenden könnten Medienberichten zufolge auf Peter Hanke und Eva-Maria Holzleitner aufgeteilt werden.
Wackelnde Staatssekretäre
Staatssekretärin Michaela Schmidt, eine enge Vertraute Bablers, muss bei einer Verringerung der Regierungsfunktionen mit dem Abschied aus der Regierung rechnen. Derzeit ist sie für die Regierungskoordination der SPÖ zuständig, zurückziehen könnte sie sich auf ihr Nationalratsmandat.
Unzufriedenheit herrscht auch mit Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig, die für den Gesundheitsbereich verantwortlich zeichnet. Angesichts der Probleme im Gesundheitssystem steht sie parteiintern in der Kritik.
Nach Informationen von Heute soll Königsberger-Ludwig in Niederösterreich versucht haben, den gewählten Landesparteivorsitzenden Sven Hergovich abzulösen. Parteimanager Klaus Seltenheim soll ihr dem Bericht zufolge im Auftrag Bablers einen entsprechenden Auftrag erteilt haben. Unabhängig bestätigt sind diese parteiinternen Vorgänge bislang nicht.
Ein nicht namentlich genannter SPÖ-Spitzenrepräsentant sagte gegenüber Heute: „Wir haben Kucher und Holzleitner alle Freiheiten gegeben – doch bis auf die Entmachtung Bablers und sein Social-Media-Verbot auf den Parteikanälen geht alles weiter wie bisher. In der Löwelstraße sitzen allesamt Andis Gefolgsleute, die den Niedergang unserer Partei zu verantworten haben.“
ÖVP unter Zugzwang
Streicht die SPÖ Funktionen, gerät die ÖVP unter Zugzwang, nachzuziehen. Von symbolischen Schritten hält man dort zwar wenig, dennoch könnte eine Verkleinerung auf SPÖ-Seite Wirkung entfalten.
Bei der ÖVP gilt Staatssekretärin Elisabeth Zehetner in aktuellen Medienberichten als mögliche Wackelkandidatin. Alexander Pröll dürfte dagegen als Koordinator im Kanzleramt und für das Thema Künstliche Intelligenz gesetzt bleiben.
Die NEOS haben in den Verhandlungen zwei Ministerien und ein Staatssekretariat fixiert.
Parteichefin Beate Meinl-Reisinger hält weiterhin an Sepp Schellhorn fest, Hinweise auf eine Änderung gibt es nicht.
