Kriegsschiff auf Kollisionskurs: Der Flugzeugträger USS Abraham Lincoln bewegt sich Richtung Nahost, während Trump dem Iran mit militärischen Konsequenzen droht.
Die USA verstärken nach Medienberichten ihre militärische Präsenz im Nahen Osten, nachdem US-Präsident Donald Trump dem Iran mit Konsequenzen gedroht hatte. Der Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ befindet sich derzeit auf dem Weg vom Südchinesischen Meer in die Region, wie unter anderem die „New York Times“ und das Portal „Axios“ berichten. Das nuklear betriebene Kriegsschiff, das üblicherweise mehrere tausend Soldaten und zahlreiche Kampfflugzeuge transportiert, wird von Marineeinheiten begleitet und soll in etwa einer Woche im Zielgebiet eintreffen.
⇢ „Angriff steht unmittelbar bevor“ – US-Truppen verlassen Stützpunkte
Zusätzlich werden offenbar weitere Waffen und Verteidigungsausrüstung in die Region verlegt, möglicherweise auch weitere Kampfflugzeuge. Eine offizielle Bestätigung dieser Truppenbewegungen durch das Pentagon liegt bislang nicht vor.
Trump hat seit dem Ausbruch der Massenproteste gegen das autoritäre Regime in Teheran Ende Dezember wiederholt mit einem Eingreifen der USA gedroht. Die Demonstrationen wurden unter anderem durch eine schwere Wirtschaftskrise, hohe Inflation und weitverbreitete Unzufriedenheit mit der iranischen Führung ausgelöst. Der Sicherheitsapparat des Iran ist mit äußerster Härte gegen die Protestbewegung vorgegangen.
Menschenrechtsorganisationen berichten von tausenden Todesopfern. Angesichts dieser Berichte hat der US-Präsident die iranische Regierung erneut gewarnt, während Teheran von „künstlich geschürten Unruhen“ spricht, die als Vorwand für eine militärische Intervention dienen sollten.
Verschärfte Rhetorik
Bei einer Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats in New York, die auf Betreiben der USA einberufen wurde, verschärfte der amerikanische UN-Botschafter Mike Waltz den Ton gegenüber Teheran. Er betonte, Präsident Trump sei „ein Mann der Tat, nicht der endlosen Worte, wie wir sie bei den UN sehen“ und stellte klar: „Er hat deutlich gemacht, dass alle Optionen auf dem Tisch liegen, um das Schlachten zu beenden.“
Der Sicherheitsrat, dessen Hauptaufgabe die Wahrung des internationalen Friedens und der Sicherheit ist, wird allerdings häufig durch gegenseitige Blockaden der Großmächte USA, Russland und China in seiner Handlungsfähigkeit eingeschränkt.
Die Vereinten Nationen haben den Iran aufgefordert, sämtliche geplanten Hinrichtungen von Demonstranten zu stoppen und alle Todesfälle unabhängig und transparent zu untersuchen. UN-Generalsekretär António Guterres appellierte an alle Beteiligten, größtmögliche Zurückhaltung zu üben.
Nach Darstellung des Weißen Hauses wurden auf Druck der USA 800 geplante Hinrichtungen ausgesetzt. Sprecherin Karoline Leavitt nannte jedoch keine Quelle für diese Information, die Trump erhalten haben soll. Der Präsident hatte bereits tags zuvor erklärt, ihm sei „von sehr wichtigen Quellen auf der anderen Seite“ zugesichert worden, dass Tötungen im Iran eingestellt würden.
Die vom Weißen Haus genannte Zahl von angeblich 800 verhinderten Hinrichtungen erscheint jedoch ungewöhnlich hoch im Vergleich zu den Daten von Amnesty International, wonach im gesamten Jahr 2024 im Iran 972 Menschen hingerichtet wurden. Am Mittwoch hatte eine temporäre Sperrung des iranischen Luftraums Spekulationen über einen möglichen US-Luftangriff ausgelöst.
Diplomatische Bemühungen
Laut einem Bericht von „Axios“ zögert Trump eine Entscheidung über einen möglichen Angriff auf den Iran hinaus, während das Weiße Haus sich unter anderem mit Verbündeten berät. Israels Premierminister Benjamin Netanjahu soll Trump gebeten haben, seinem Land mehr Zeit für die Vorbereitung auf einen möglichen iranischen Vergeltungsschlag einzuräumen. Auch die „New York Times“ berichtete über Netanjahus Ersuchen um Aufschub eines US-Angriffs.
Unterdessen hat die Schweiz den iranischen Botschafter in Bern einbestellt. Wie die Nachrichtenagentur SDA berichtete, brachte das Land seine „größte Besorgnis“ über die Gewalt der iranischen Sicherheitskräfte zum Ausdruck und betonte die entschiedene Ablehnung jeglicher Todesstrafen. Die Schweiz bemüht sich zudem um eine Vermittlerrolle in den Spannungen zwischen den USA und dem Iran.
Der Leiter der Abteilung Internationale Sicherheit im Schweizer Außenministerium, Gabriel Lüchinger, führte dazu ein Telefongespräch mit dem Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrates des Irans, Ali Laridschani, wie das Amt bestätigte. Die Schweiz vertritt seit 1980, als die USA ihre diplomatische Vertretung im Iran schlossen, die amerikanischen Interessen in Teheran und unterhält dort unter anderem eine Sektion für konsularische Unterstützung amerikanischer Staatsbürger.
Zuvor hatte US-Präsident Trump angekündigt, er werde „sehr starke Maßnahmen“ ergreifen, sollte der Iran mit der Hinrichtung von Demonstranten beginnen. Der Präsident ließ zunächst offen, worin die Unterstützung für die iranischen Demonstranten konkret bestehen würde, forderte diese jedoch auf, ihre „Institutionen“ zu übernehmen.
