Start NEWS POLITIK Ungültiges Referendum: Wie soll Mazedonien künftig heißen?
MANGELNDE BETEILIGUNG

Ungültiges Referendum: Wie soll Mazedonien künftig heißen?

Mazedonien Zoran Zaev
Für Regierungschef Zoran Zaev war das Ergebnis eine Rückendeckung: „Die große Mehrheit hat für den europäischen Weg gestimmt.“ (Foto: Zoran Zaev/Facebook)

Am Sonntag hat die Volksabstimmung über die Änderung des Staatsnamens Mazedoniens stattgefunden. Die Beteiligung der Bürger war jedoch zu gering.

Das Referendum in Mazedonien über den künftigen Namen des Landes ist, wegen mangelnder Beteiligung, nicht gültig gewesen. Bei der Volksabstimmung am Sonntag hat die Regierung nicht die erhoffte Mehrheit der Bürger für die Änderung des Staatsnamens zur Wahlurne bewegen können. Lediglich ein Drittel des Wahlberichtigten nahm an der Abstimmung teil, die zu einer Einigung zwischen Mazedonien und Griechenland hätte führen sollen (KOSMO hat berichtet). Die Auszählung der vorhandenen Stimmen ergab, dass 90 Prozent für den Namen „Republik Nordmazedonien“ waren, berichtet „Die Presse“.

Verfassungsänderung dem Parlament vorlegen
Für die Namensänderung wird eine Zweidrittelmehrheit im Parlament benötigt. Für Ministerpräsident Zoran Zaev war das Ergebnis ausreichend, um an seinem Vorhaben festzuhalten. Die geplante Verfassungsänderung will er dem Parlament zur Abstimmung vorlegen. Die EU, die NATO und die USA fordern eine Umsetzung des Abkommens mit Griechenland. Auch die griechische Regierung sieht dies ähnlich. Für die mazedonische Opposition ist das Referendum eine gescheiterte Sache und ein Misstrauensbeleg gegen Zaev.

Referendum mit beratendem Charakter
Die Stimmauszählung ergab, dass 91,4 Prozent eine Namensänderung befürworten würden. Für Zaevn war dies ein Zeichen: “Die große Mehrheit hat für den europäischen Weg gestimmt.” Unabhängig vom Ergebnis habe das Referendum nur einen beratenden Charakter. Um die Verfassungsänderung umzusetzen, ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament nötig. Gegner der Namensänderung prangerten eine Beteiligung von mindestens 50 Prozent.

Mazedoniens Staatschef Gjorge Ivanov rief zum Boykott des Referendums auf. Sowohl der mazedonische Ministerpräsidnet, Zoran Zaev, als auch der griechische Ministerpräsident Aleksis Tsipras sind sich einig nach einer gemeinsamen Namenslösung zu streben. Tsipras sicherte nach dem Referendum Zaev seine Unterstützung zu. Er begrüßte die “Entschlossenheit und den Mut” seines Amtskollegen, die Umsetzung fortzusetzen. Das griechische Außenministerium kündigte an, dass das Land dem Abkommen zwischen Skopje und Athen im Juni treu bleiben will.