Van der Bellens Worte aus New York sorgen für Aufruhr und bringen die innenpolitische Debatte über Österreichs Haltung zum Nahen Osten neu zum Brodeln.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Rande der UN-Generalversammlung in New York mit deutlichen Worten Israels Vorgehen im Westjordanland verurteilt. Bei einer Pressekonferenz warf er dem Land „Verletzungen des Völkerrechts“ und „Kriegsverbrechen“ vor – konkret im Zusammenhang mit den erzwungenen Umsiedlungen palästinensischer Bevölkerungsgruppen in der besetzten Region. Gleichzeitig stellte Van der Bellen klar, dass das Existenzrecht Israels für ihn nicht zur Debatte steht.
Scharfe FPÖ-Kritik
Die Reaktionen auf diese Aussagen ließen nicht lange auf sich warten. Besonders aus den Reihen der FPÖ schlug dem Bundespräsidenten scharfer Gegenwind entgegen. Harald Vilimsky, EU-Delegationsleiter der Freiheitlichen, kommentierte die Äußerungen auf „X“ mit den Worten: „Nun der nächste Hamas-Versteher! Schande über ihn!“ Die FPÖ, die traditionell eine dezidiert pro-israelische Haltung einnimmt, übte damit ungewohnt harte Kritik am Staatsoberhaupt.
Van der Bellens Worte fallen in eine Phase, in der die internationale Gemeinschaft die Lage im Nahen Osten mit wachsender Aufmerksamkeit verfolgt. Innerösterreichisch dürften die Aussagen des Bundespräsidenten die innenpolitische Debatte über die Positionierung Österreichs gegenüber Israel neu entfachen.
