Eine schlechte Nachricht für alle Uber Fans – von nun an muss das US-Unternehmen seine Dienste in Wien aufgrund einer einstwilligen Verfügung vorläufig einstellen. Bei Nicht-Einhaltung können Strafen von bis zu 100.000 Euro pro Fahrt drohen.
Das Taxiunternehmen 40100 warf Uber Beihilfe zum systematischen Gewerberechtsverstoß vor, was die einstweilige Verfügung gegen Uber vom Handelsgericht zur Folge hatte. Uber halte sich nicht an die Wiener Taxi-, Mietwagen- und Gästebetriebsordnung (LBO) und handle damit nicht wettbewerbskonform. Mit sofortiger Wirkung wird das Angebot von UberX, UberBLACK und UberVAN vorerst eingestellt.
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Laut Mietwagengesetz dürfen Uber-Fahrer ihre Fahrgäste nur am Unternehmensstandort abholen und müssen nach der Fahrt wieder zur Betriebsstätte zurückfahren. Ab sofort müsse sich Uber an diese Rückkehrpflicht halten, heißt es seitens des Handelsgerichts. Auch das Vermittlungssystem per App dürfe Uber vorerst in dieser Form nicht mehr anbieten. Bei einem nachweisbaren Verstoß drohen bis zu 100.000 Euro Strafe – pro Fahrt.
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In einer Stellungnahme von Uber heißt es indes: „Wir haben die Entscheidung des Gerichts anerkannt und arbeiten intensiv daran, unsere Prozesse anzupassen, um den damit einhergehenden Bedingungen in den nächsten Tagen Folge zu leisten.“ Berichten zufolge gehe man davon aus, dass der Uber-Betrieb in den nächsten Tagen wieder aufgenommen werden könne.
