Johanna Mikl-Leitner fordert höhere Strafen für Eltern, deren Kinder sich der Integration verweigern. Sie betont, dass alle in Österreich lebenden Personen die dortigen Werte und Regeln respektieren müssen.
Die niederösterreichische Landeshauptfrau, Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), hat erneut die Diskussion um Integration in den Schulen in den Fokus gerückt. Im Rahmen einer Studie zu Brauchtum und Traditionen äußerte sie die Forderung, die Geldstrafen für Eltern von Schülerinnen und Schülern, die eine Integration verweigern, drastisch zu erhöhen. Der vorgeschlagene Strafrahmen soll von derzeit maximal 440 Euro auf 2.500 Euro angehoben werden.
Akzeptanz von Werten
Mikl-Leitner betonte, dass Personen, die in Österreich leben möchten, die dortigen Werte, Traditionen und Regeln respektieren und akzeptieren müssen. Ein Fokus liege hierbei auf Eltern, die ihren Kindern nicht die notwendigen Umgangsformen und den Respekt im täglichen Miteinander beibringen. „Es ist essenziell, dass Kinder lernen, Rücksicht zu nehmen und die Gleichberechtigung von Frauen und Männern zu akzeptieren. Auch die Wertschätzung der deutschen Sprache als Unterrichtssprache ist unerlässlich“, so Mikl-Leitner.
Dringlicher Handlungsbedarf
Bereits im vergangenen Sommer hob Mikl-Leitner den Handlungsbedarf hervor, um dem mangelnden Respekt gegenüber Frauen und der Gewalt an Schulen entgegenzuwirken. Sie forderte härtere Sanktionen für Familien, die sich der Integration widersetzen, um die Mehrheit der Bevölkerung vor einer unverantwortlichen Minderheit zu schützen. „Die große Mehrheit der normal denkenden Bevölkerung darf sich nicht weiter von einer verantwortungslosen Minderheit tyrannisieren lassen“, erklärte sie.
Maßnahmen bei Regelverstößen
Zur Umsetzung ihrer Vorschläge soll bei grobem Fehlverhalten, Mobbing oder Gewalt verpflichtende Lehrer-Eltern-Gespräche eingeführt werden. Besonders im Fokus stehen die bewusste Verweigerung der deutschen Sprache im Unterricht und das Fernbleiben von Mädchen speziell vom Schwimmunterricht. Bei Missachtung der bestehenden Mitwirkungspflichten der Eltern sollen die Strafen erhöht werden. Darüber hinaus schlug Mikl-Leitner vor, die Sozialhilfeleistungen zu kürzen, sollten Sozialhilfeempfänger betroffen sein.
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Die kürzlich vorgestellte Studie zeigt, dass 80 Prozent der Niederösterreicher Brauchtum und Traditionen als wichtig erachten. In diesem Kontext findet Mikl-Leitners Forderung großen Anklang in der Bevölkerung.
