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Integrationsoffensive

Teil der Gesellschaft sein“ – Dreierkoalition revolutioniert Pass-Vergabe

Teil der Gesellschaft sein“ – Dreierkoalition revolutioniert Pass-Vergabe
(envato: Reispasss)
2 Min. Lesezeit |

Die Bundesregierung bereitet eine umfassende Reform der Staatsbürgerschaftsbestimmungen vor, bei der die Integration künftig stärker im Mittelpunkt stehen soll. Nach aktueller Rechtslage müssen Antragsteller Deutschkenntnisse auf B1-Niveau nachweisen und über ein monatliches Nettoeinkommen von mindestens 1.274 Euro verfügen. Die für das kommende Jahr geplante Neuregelung sieht unter anderem eine Anhebung der Sprachanforderungen auf das B2-Niveau vor.

In der Diskussion betonte NEOS-Klubobmann Yannick Shetty im ORF-Radio die Kernpunkte der Reform: „Es soll darauf ankommen, ob man gut Deutsch spricht und gut integriert ist.“ Laut Shetty plane man, die bürokratischen Hürden sowie die Einkommensvoraussetzungen zu senken. Der NEOS-Politiker unterstrich dabei das zentrale Anliegen: „Es soll darauf ankommen, ob man Teil der Gesellschaft sein möchte.“

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Neue Anforderungen

Zu den weiteren Elementen der Reform zählen ein verpflichtender Staatsbürgerschaftskurs sowie ein ausgebautes Integrationsprogramm. Parallel dazu ist eine Reduzierung sowohl der Einkommensgrenzen als auch der Gebühren vorgesehen. SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler signalisierte Zustimmung zu diesen Plänen und bezeichnete sie als „guten Verhandlungsvorschlag“, der nun konkret innerhalb der Dreierkoalition besprochen werden solle.

Zeitplan 2026

Babler verwies darauf, dass die entsprechenden Regelungen bereits im Regierungsprogramm verankert seien. Bundeskanzler Christian Stocker stellte in einem ORF-Interview die grundsätzliche Position der Regierung klar: „Die Staatsbürgerschaft, mit der das Wahlrecht verbunden ist, soll der Endpunkt einer gelungenen Integration sein und nicht der Anfang.“ Die Umsetzung der Neuregelung ist für das erste Halbjahr 2026 geplant und erfordert eine Änderung des Staatsbürgerschaftsgesetzes.

Die konkreten Details der „Staatsbürgerschaft Neu“ sind zwischen den Koalitionspartnern ÖVP, SPÖ und NEOS derzeit noch Gegenstand von Abstimmungen.

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KO KOSMO-Redaktion
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