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Entlastung

Babler will Lebensmittel billiger machen – aber nicht alle

Babler will Lebensmittel billiger machen – aber nicht alle
FOTO: EPA/MAX SLOVENCIK/iStock/Davizro
3 Min. Lesezeit |

Heimische Äpfel ja, Bananen nein: Ab Juli sollen ausgewählte Grundnahrungsmittel steuerlich entlastet werden. Vizekanzler Babler setzt auf gezielte Förderung statt Gießkannenprinzip.

Vizekanzler Babler plant Mehrwertsteuersenkung für ausgewählte Lebensmittel. In der ORF-Pressestunde kündigte SPÖ-Vizekanzler Andreas Babler eine gezielte Steuererleichterung an: Ab Juli soll der Mehrwertsteuersatz für bestimmte Grundnahrungsmittel von zehn auf fünf Prozent reduziert werden. Die Maßnahme zielt besonders auf jene Bevölkerungsgruppen ab, die laut Babler „vor dem Einkauf zuerst ins Onlinebanking schauen müssen“.

Der Vizekanzler betonte den gezielten Charakter der Steuerentlastung. Man habe bewusst auf eine breit angelegte Steuersenkung verzichtet, um aus früheren Erfahrungen zu lernen. Die Produktauswahl folgt zwei Hauptkriterien: der Finanzierbarkeit und der Förderung heimischer Erzeugnisse.

Etwa ein Drittel des täglichen Warenkorbs soll von der Maßnahme profitieren. Importierte Waren bleiben ausdrücklich ausgenommen. Babler verdeutlichte die doppelte Zielsetzung: Neben der Preissenkung soll die Maßnahme explizit österreichische Produzenten unterstützen.

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Die Kosten der Steuerentlastung bezifferte Babler mit rund 400 Millionen Euro.

Finanzierung und Umsetzung

Die Gegenfinanzierung soll hauptsächlich durch die Paket- und Plastiksteuer erfolgen, ergänzt durch ein bis zwei kleinere Zusatzmaßnahmen. Trotz ursprünglich weitergehender Forderungen seiner Partei zeigte sich der Vizekanzler mit dem erreichten Kompromiss zufrieden.

Nach einem Jahr Regierungsbeteiligung wies Babler Vorwürfe eines zu langsamen Reformtempos zurück. Er verwies auf die rasche Umsetzung der Mietpreisbremse wenige Wochen nach Amtsantritt.

Auch bei der Haushaltskonsolidierung sieht er die Koalition auf einem besseren Weg als zunächst erwartet, räumte jedoch zusätzliche Herausforderungen ein.

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Im Gesundheitssektor hält der Vizekanzler an seiner Forderung nach einem Solidaritätsbeitrag von Wahlärzten in Höhe von zehn bis 15 Prozent fest, wobei konkrete Maßnahmen erst nach Abschluss einer laufenden Analyse folgen sollen.

Begünstigte Produkte

Konkret sollen vor allem grundlegende Lebensmittel des täglichen Bedarfs günstiger werden. Dazu zählen Milch und Milchprodukte wie tierische Milch – auch laktosefreie Milch – sowie Butter. Ebenso sollen Eier, konkret Hühnereier, preislich entlastet werden. Im Bereich Gemüse umfasst die Maßnahme frisches, gekühltes und tiefgekühltes Gemüse, darunter Kartoffeln, Tomaten, Zwiebeln, Knoblauch und Lauch. Auch Karfiol, Kohlrabi, verschiedene Salate, Karotten, Rüben und Knollensellerie sind enthalten.

Darüber hinaus profitieren Gurken, Bohnen, Erbsen und ähnliche Hülsenfrüchte, ebenso wie Kürbis, Paprika und Spargel. Bei Tiefkühlgemüse sollen unter anderem Erbsen und Spinat günstiger werden. Beim Obst liegt der Fokus ausschließlich auf heimischer Produktion: Frische Äpfel und Birnen aus Österreich sowie frisches Steinobst wie Marillen oder Kirschen sind Teil der Senkung.

Auch Grundnahrungsmittel aus Getreide werden einbezogen. Dazu zählen Reis, Weizenmehl, Weizengrieß und Nudeln ohne Füllung. Ebenso sollen Brot und Gebäck – einschließlich glutenfreier Varianten – sowie Speisesalz billiger werden.

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KO KOSMO-Redaktion
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