Während Jugendliche heute stundenlang auf Social Media scrollen, will Digitalisierungsstaatssekretär Pröll gegensteuern – mit einem Nutzungsverbot für Minderjährige.
Digitalisierungsstaatssekretär Alexander Pröll (ÖVP) nimmt in einem Interview mit „Heute“ ausführlich Stellung zu den Regierungsplänen für ein Social-Media-Verbot für Minderjährige. Der Staatssekretär skizziert dabei sowohl die Beweggründe als auch die konkreten Umsetzungsschritte für das Vorhaben.
Pröll kontrastiert seine eigene Kindheit mit der heutigen Mediennutzung junger Menschen: „Ich bin ein Kind der 90er, wir haben draußen Fußball gespielt, Knie und Hände waren dreckig. Heute verbringt ein durchschnittlicher Jugendlicher täglich sechs bis sieben Stunden am Handy auf Social Media. Diese Abhängigkeit wollen wir als Gesellschaft nicht. Geben wir den Kindern ihre Kindheit zurück!“
Als zentrales Motiv für die geplante Regulierung nennt der Staatssekretär die Radikalisierungstendenzen auf sozialen Plattformen: „Radikalisierungen finden vor allem auf Social Media statt. Es ist verstörend, wie schnell Hass verbreitet wird, wie schnell Radikalisierungen passieren.“ Es ist das oberste Gebot der Politik, rasch einen Kinder- und Jugendschutz zu ermöglichen und dieses Social-Media-Verbot zu etablieren.
Innerhalb der Regierungskoalition besteht laut Pröll grundsätzliche Einigkeit über das Ziel einer Altersbeschränkung für soziale Medien, das auch im Regierungsprogramm verankert sei. Über den konkreten Weg dorthin müsse jedoch noch diskutiert werden.
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Nationale Umsetzung
Obwohl eine europaweite Regelung aus seiner Sicht vorzuziehen wäre, drängt Pröll auf nationale Maßnahmen: „Eine europäische Lösung wäre natürlich besser. Aber wir haben im Kinder- und Jugendschutz nicht die Zeit, noch Jahre zu warten.“ Also sollten wir uns national bestmöglich vorbereiten, damit wir ein Social-Media-Verbot rasch umsetzen können, wenn es auf EU-Ebene zu lange dauert.
Bei der Frage nach dem konkreten Mindestalter zeigt sich der Staatssekretär flexibel: „Ich habe immer 14 gesagt, weil man ab 14 Jahren in Österreich geschäftsfähig ist. Aber ob 14 oder 15 ist weniger relevant, als dass es das prinzipielle Verbot gibt.“
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Auf den Einwand möglicher Umgehungsstrategien entgegnet Pröll mit einem Vergleich zum Alkoholverbot: „Es wird immer Umgehungsmöglichkeiten geben, aber das heißt nicht, dass man nichts tun soll. Alkohol ist auch für Kinder und Jugendliche verboten, weil wir wissen, dass er schädlich ist. Genauso verhält es sich mit Social Media.“
Technische Umsetzung
Die Verantwortung für die Altersprüfung sieht der Staatssekretär klar bei den Plattformbetreibern: „Wenn man Social Media mit der realen Welt vergleicht, dann ist es wie der Eintritt in einen Club: Der Türsteher muss kontrollieren, wer hinein darf.“ Bei Verstößen gegen den Kinder- und Jugendschutz befürwortet er „empfindlich hohe Strafen“ für die Plattformen.
Zur technischen Umsetzung der Altersverifikation werden verschiedene Modelle geprüft. „Zum Beispiel das australische Modell, bei dem man den Ausweis auf die Plattform hochladen muss.“ Das sieht ein Koalitionspartner kritisch, Stichwort Datenschutz. Dann gäbe es eine Lösung, die ID Austria zu verwenden – mit Attributen, die nur einmalig weitergegeben werden. Das ist datenschutzkonform leichter umzusetzen, aber technisch schwieriger.
Der Zeitplan für die Umsetzung wird derzeit mit den Koalitionspartnern erarbeitet, wobei auch Experten eingebunden werden sollen. Pröll verweist auf Erfahrungen aus Australien, wo ein solches Verbot bereits in Kraft ist: „Es gibt ja auch schon erste Studien aus Australien, wo das Verbot bereits umgesetzt ist: worauf man achten muss, wohin die Jugendlichen ausweichen… Das muss man alles mitdenken. Und zugleich gilt es, die Medienkompetenz zu stärken.“
Über die Altersbeschränkung hinaus spricht sich Pröll persönlich für eine Klarnamenpflicht im Internet aus: „Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Ich gehe auf der Straße auch als Alexander Pröll herum und kann mich nicht verstecken – warum sollte das im Internet anders sein? Eine Klarnamenpflicht wäre aus unserer Sicht die wirksamste Maßnahme gegen Hass, Radikalisierung und Beleidigungen im Netz. Das ist aber eine ÖVP-Position, keine Koalitionsmeinung – und steht auch nicht im Regierungsprogramm.“
Abschließend betont der Staatssekretär, dass unterschiedliche Meinungen innerhalb der Koalition nicht zwangsläufig auf Streitigkeiten hindeuten.
„Dass verschiedene Meinungen nach außen getragen werden, heißt ja nicht, dass man streitet, sondern dass jede Partei selbständig ihre DNA vertritt.“
