Salzburg rüstet auf: Wer künftig beim Fahren zum Handy greift, könnte automatisch ins Visier einer neuen Überwachungstechnologie geraten.
In Salzburg ist geplant, sogenannte Handyblitzer auf öffentlichen Straßen einzusetzen, die automatisch erkennen sollen, ob ein Fahrzeuglenker während der Fahrt ein Smartphone benutzt. Die Maßnahme ist Bestandteil eines umfassenderen Verkehrssicherheitskonzepts, das unter dem Leitbild der Vision Zero steht – dem Ziel, die Zahl der Verkehrstoten auf null zu senken.
Aufgezeichnete Verstöße werden anschließend von eigens geschulten Polizeibeamten manuell geprüft, bevor weitere Schritte eingeleitet werden. Als Vorbild dient Deutschland, wo für den Einsatz vergleichbarer Systeme das Polizeigesetz eigens angepasst wurde.
Deutsches Vorbild
Landeshauptfrau-Stellvertreter Stefan Schnöll, der sich im Rahmen eines Arbeitsbesuchs in Rheinland-Pfalz über die dortigen Erfahrungen informiert hat, zieht daraus eine positive Bilanz. „Wir müssen die Möglichkeiten der modernen Technik nutzen, um unseren Straßenverkehr noch sicherer zu machen“, betonte er.
Die Dringlichkeit solcher Kontrollmaßnahmen untermauert Schnöll mit konkreten Zahlen: „Ich habe für Salzburg die Vision Zero – keine Verkehrstoten im Jahresverlauf. Da Ablenkung inzwischen Unfallursache Nummer 1 ist, ist es umso wichtiger, Maßnahmen gegen Ablenkung am Steuer zu ergreifen. Wer bei 50 Stundenkilometern nur drei Sekunden aufs Handy schaut, ist über 40 Meter im Blindflug unterwegs.„
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Rechtliche Grundlagen
Parallel dazu laufen in Salzburg bereits Prüfungen, welche rechtlichen Voraussetzungen für den Einsatz der Technologie geschaffen werden müssen. Im Mittelpunkt steht dabei eine mögliche Erweiterung des Paragrafen 98 der Straßenverkehrsordnung, der die Verkehrsbeobachtung und entsprechende Kontrollbefugnisse regelt.
Ziel ist es, den rechtlichen Rahmen für erweiterte Überwachungsmöglichkeiten zu schaffen.
