Im Kosovo bleibt der Präsidentenstuhl vorerst leer – weil sich schlicht niemand findet, der antreten darf.
Im Kosovo ist die verfassungsrechtlich vorgesehene Frist für die Wahl eines neuen Staatsoberhaupts am Donnerstag verstrichen, ohne dass eine Abstimmung im Parlament stattfinden konnte. Der Grund: Es fanden sich schlicht nicht genügend Kandidaten. Die Folge könnte ein vorgezogener Urnengang sein.
Gemäß Artikel 82 Absatz 1 Nummer 3 der Verfassung des Kosovo kann die Nationalversammlung aufgelöst und Neuwahlen angesetzt werden, falls innerhalb von 60 Tagen nach Beginn des Wahlverfahrens kein Präsident gewählt wird.
Gescheiterte Präsidentenwahl
Die bisherige Präsidentin Vjosa Osmani erhielt keine Unterstützung für eine zweite Amtszeit. Als einziger Bewerber trat Außenminister Glauk Konjufca von der Regierungspartei Vetëvendosje (Selbstbestimmungsbewegung) an, der die erforderlichen 30 Unterstützungsunterschriften sammeln konnte.
Die kosovarische Verfassung schreibt jedoch vor, dass mindestens zwei Kandidatinnen oder Kandidaten antreten müssen, damit eine Wahl überhaupt durchgeführt werden kann – eine Bedingung, die damit nicht erfüllt wurde.
