Rücktritt ausgeschlossen, Herausforderer im Anmarsch – bei der SPÖ brodelt es, und Andreas Babler zeigt sich unbeeindruckt.
SPÖ-Chef Andreas Babler hat unmissverständlich klargestellt, dass er nicht daran denkt, seinen Parteivorsitz aufzugeben. Am Rande einer Veranstaltung verwies er auf seine Wiederwahl im März, die ihm einen „klaren Auftrag“ für eine dreijährige Amtsperiode erteilt habe. Gleichzeitig betonte er, dass für mögliche Herausforderer klare parteiinterne Regeln gelten.
Medienmanager Gerhard Zeiler hatte zuletzt Interesse an der Übernahme des Parteivorsitzes signalisiert – Babler bezeichnete die kursierenden Berichte darüber als Gerüchte. Ungeachtet der parteiinternen Turbulenzen verwies Babler auf bevorstehende politische Vorhaben, darunter die geplante Spritpreisbremse. Einen Rücktritt schloss er kategorisch aus.
Zeilers Herausforderung
Für eine vorzeitige Vorsitzendenwahl müsste Zeiler 12.500 Unterschriften von Parteimitgliedern sammeln – alternativ könnte ein außerordentlicher Parteitag einberufen werden, der den Prozess beschleunigen würde. Die nächste reguläre SPÖ-Sitzung ist für den 6. November angesetzt.
Staatssekretärin Michaela Schmidt stellte sich klar hinter den amtierenden Parteichef. „Er ist erst im März mit eindeutiger Mehrheit gewählt worden. Alles andere besprechen wir im Wohnzimmer und nicht am Balkon“, sagte sie. Aus den Bundesländern kommen hingegen gemischte Signale: Während Landespolitiker wie Daniel Fellner, Sven Hergovich und Philip Wohlgemuth unterschiedliche Haltungen zur Debatte einnehmen, betrachten einzelne Funktionäre Zeiler durchaus als ernsthafte Option.
SPÖ-Funktionär Peter Eder brachte seine Ungeduld auf den Punkt: „Diese Diskussionen gehören endlich beendet.“
Historische Seltenheit
Eine Kampfabstimmung um den SPÖ-Vorsitz wäre ein historisch seltenes Ereignis – erst zum dritten Mal in der Geschichte der Partei würde es zu einer solchen Konstellation kommen, zuletzt 2023, als Babler die Nachfolge von Pamela Rendi-Wagner gegen Hans Peter Doskozil für sich entschied. Zeiler selbst zeigte sich von seiner Eignung überzeugt: „Ich glaube, dass ich die richtige Person bin, um die Partei aus diesem historischen Tief herauszuführen.“
Ob Babler im Bedarfsfall einen Sonderparteitag einberufen würde, ließ er offen.